Video Nord Stream Pipelines: Ermittlungen dauern an

Video: Nord Stream Pipelines: Ermittlungen dauern an
STORY: Am 26. September 2022, also vor rund einem Jahr, wurden Teile der Gas-Pipelines Nord Stream zerstört. Doch die Ermittlungen zu dem Vorfall halten auch 12 Monate danach weiter an. Konstantin von Notz (Grüne), Innenexperte: "Wir haben es hier mit professionellen Tätern zu tun, mit einem geopolitischen Hintergrund, wie man ihn sich schärfer nicht ausdenken kann. Und deswegen kommen hier rechtsstaatliche Ermittlungsverfahren wirklich auch an ihre Grenzen. Und die Voraussetzung dafür, dass sie zu guten Ergebnissen kommen, ist, dass wir uns alle gedulden, Vertrauen haben daran, dass hier sauber ermittelt wird und abwarten, was der GBA am Ende präsentiert." Der Vorfall ereignete sich sieben Monate nach Beginn des russischen Einmarschs in die Ukraine. Schweden hatte später mitgeteilt, man habe an den Leitungen Reste von Sprengstoff gefunden. Das hatte Spekulationen befeuert, es handele sich um Sabotage. Dabei machten sich westliche Länder und Russland gegenseitig Vorwürfe. So hatte Russland erklärt, es habe sich um einen Anschlag britischer Marine-Soldaten gehandelt. Nach Medienberichten über mögliche Verwicklungen pro-ukrainischer Gruppen in die mutmaßliche Sprengung der Gas-Pipelines in der Ostsee warnte hingegen die Bundesregierung vor frühzeitigen Festlegungen. Fest steht hingegen, dass sich die Lage am Energiemarkt für Verbraucherinnen und Verbraucher vorerst beruhigt hat. Christina Wallraf, Energieexpertin der Verbraucherzentrale NRW: “Also, es ist auf jeden Fall nicht so angespannt die Lage wie im letzten Winter. Da wussten wir gar nicht mehr oder weniger, wie wir über den Winter kommen werden und hatten dann Glück mit einem relativ warmen Winter. Und jetzt sind die Speicher ja recht gut gefüllt. Die Lage ist recht entspannt, aber trotzdem ist es ja so, auch wenn der Winter kalt wird, reichen diese Speicher wahrscheinlich nur so zwei Monate, zehn Wochen. Und deshalb hängt das wieder ein bisschen davon ab, wie der Winter wird. Aber trotzdem sind wir mit Abstand besser vorbereitet als im letzten Jahr, besser aufgestellt." Trotzdem müssten sich Verbraucherinnen und Verbraucher weiter auf höhere Energiepreise einstellen, so die Expertin. Denn die Bundesregierung plane die abgesenkte Mehrwertsteuer wieder zu erhöhen. Zudem wird ab dem 1. Januar auch noch der CO2-Preis für Gas steigen.
Nach Medienberichten über mögliche Verwicklungen pro-ukrainischer Gruppen in die mutmaßliche Sprengung der Gas-Pipelines in der Ostsee warnte hingegen die Bundesregierung vor frühzeitigen Festlegungen.

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