Video Scholz für Schengen-Beitritt Rumäniens 2023

Video: Scholz für Schengen-Beitritt Rumäniens 2023
STORY: Hinweis: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler: "Unsere Wirtschaftsbeziehungen sind eine Erfolgsgeschichte. Deutschland ist zentraler Investor in Rumänien. Unser Handelsaustausch erreichte zuletzt ein neues Rekordhoch. Insbesondere in Energie- und Industriebereichen sehen wir, sehen Staatspräsident Johannis und ich viel Potenzial. Und darüber werden wir auch noch genauer sprechen. In den zentralen europa-, außen- und sicherheitspolitischen Fragen haben wir große Übereinstimmung. Das gilt auch und insbesondere für unsere Haltung gegenüber dem völkerrechtswidrigen russischen Überfall auf die Ukraine. Das haben wir ganz deutlich gemacht, als wir beide im vergangenen Jahr gemeinsam mit Emmanuel Macron und Mario Draghi Kiew besucht und Präsident Selenskyj getroffen haben. Dieses starke europäische Symbol war wichtig. Wichtig ist auch, dass wir die Ukraine militärisch so lange unterstützen werden, wie das nötig ist. Und daran arbeiten wir konstant und gemeinsam. Meine Anerkennung möchte ich Rumänien für seine wichtige Rolle bei der Aufnahme vieler Flüchtlinge aus der Ukraine aussprechen. Das ist eine große humanitäre Geste. Ich unterstütze sehr den Schengen-Beitritt Rumäniens und ich hoffe auch, dass das in diesem Jahr gelingt. Ich jedenfalls werde nicht nur hier das sagen, sondern auch in vielen europäischen Hauptstädten und bei allen Gesprächen, die ich in Brüssel führe, dafür werben und versuchen, diejenigen, die skeptisch sind, zu überzeugen, dass sie diesem Schritt zustimmen. Rumänien jedenfalls hat und das, finde ich, muss doch auch gesagt werden und eine Konsequenz haben, alle Voraussetzungen erfüllt, damit der Schengen-Beitritt jetzt stattfinden kann."
Ich hoffe, dass es noch in diesem Jahr gelingt", sagte Scholz am Montag bei einem Besuch in Bukarest. Ein Beitritt der EU-Staaten Rumänien und Bulgarien war zuletzt an einem österreichischen Veto gescheitert.

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