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Twitter-Gegenschlag: Trump nennt führende Demokraten wegen Untersuchungen "verrückt"

Die Demokraten erhöhen den Druck auf US-Präsident Donald Trump und durchleuchten sein Umfeld. Das Weiße Haus spricht von Schikane - und Trump selbst schlägt nun auf Twitter zurück.

Donald Trump über Syrien

US-Präsident Donald Trump gerät weiter unter Druck und macht auf Twitter seinem Ärger Luft

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US-Präsident Donald Trump hat mit Empörung auf die weitreichenden Untersuchungen der Demokraten im Kongress gegen sein Umfeld reagiert und führende Köpfe der Oppositionspartei beschimpft. Die demokratischen Vorsitzenden der Ausschüsse im Abgeordnetenhaus seien "vollkommen VERRÜCKT" geworden, schrieb der republikanische Präsident am Dienstag auf Twitter. Zwei Stunden später konterte er erneut auf Twitter. Die Demokraten befänden sich auf einem "großen, fetten Angelausflug in der verzweifelten Suche nach einem Verbrechen". "Angelausflug" (fishing expedition) ist eine in den USA gängige Bezeichnung für die weitgestreute Suche nach belastendem Material über einen Gegner, ohne dass eine konkrete Piste vorliegt. Der Präsident hielt der Opposition entgegen, das "wirkliche Verbrechen" sei ihr Vorgehen. 

Untersuchungen gegen Donald Trump werden fortgesetzt

Die Demokraten untersuchen Vorwürfe von Korruption, Machtmissbrauch und Behinderung der Justiz. Trump kritisierte: "Sie werden NICHTS für unser Land fertigbringen."  Mit ihrer neuen Mehrheit im Abgeordnetenhaus haben die Demokraten über den Justizausschuss der Kammer etliche Informationen von 81 Personen und Einrichtungen aus dem Umfeld des Präsidenten angefordert. Darunter sind Trumps Söhne Donald Junior und Eric, die Trump-Organisation, Trumps ehemaliger Chefstratege Steve Bannon, die Enthüllungsplattform Wikileaks und das Weiße Haus. Trump sprach von 81 Briefen an unschuldige Menschen, um sie zu schikanieren". 

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, beschuldigte den Justizausschuss-Vorsitzenden Jerry Nadler, "eine skandalöse und missbräuchliche Untersuchung zu abgegriffenen, falschen Beschuldigungen" angestoßen zu haben. "Die Demokraten schikanieren den Präsidenten, um von ihren radikalen Absichten abzulenken, Amerika zu einem sozialistischen Land zu machen." Den Demokraten gehe es nicht um die Wahrheit: "Sie sind hinter dem Präsidenten her." 

Brief an 81 Personen

Sanders hatte zuvor mitgeteilt, der Rechtsbeistand des Weißen Hauses werde den am Montag vorgelegten Brief des Justizausschusses prüfen und zu einer "angemessenen Zeit" darauf antworten. Die 81 angeschriebenen Personen und Institutionen haben zwei Wochen Zeit, den Forderungen nachzukommen. Sollten sie das nicht tun, will der Justizausschuss sie mit einer sogenannten Subpoena unter Strafandrohung zur Herausgabe von Dokumenten zwingen.  Parallel zu mehreren Ausschüssen im Kongress untersucht der FBI-Sonderermittler Robert Mueller, ob es im Wahlkampf 2016 geheime Absprachen zwischen Trumps Lager und Vertretern Russlands gab. Trump nennt die Untersuchungen eine "Hexenjagd". In den vergangenen Wochen wurde darüber spekuliert, dass Mueller seinen Bericht an das Justizministerium bald vorlegen könnte. 

Trump hat den Demokraten immer wieder vorgeworfen, mit den Untersuchungen parteipolitische Interessen zu verfolgen. Die Untersuchungen des Abgeordnetenhauses könnten die Grundlage für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump bilden, das von Teilen der Demokraten offen angestrebt wird. Um den Präsidenten tatsächlich des Amtes zu entheben, müsste allerdings der von Trumps Republikanern kontrollierte Senat mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen. Das gilt zum jetzigen Zeitpunkt als unrealistisch.

np / DPA / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(