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Bundesverfassungsgericht

Entfernte Wahlplakate

Eilanträge von NPD und Der Dritte Weg abgelehnt

Ausländerfeindlich, antisemitisch oder volksverhetzend? Einige Städte entfernten deshalb Wahlplakate von Rechtsextremen. Zwei dagegen gerichtete Eilanträge blieben nun in Karlsruhe erfolglos.

Karlsruhe lehnt Eilantrag von NPD gegen Plakatentfernung ab

NPD-Wahlwerbung - hier neben Plakaten der AfD in Berlin. In Zittau musste die rechtsradikale Partei ihre Werbung abhängen. Der Slogan "Stoppt die Invasion: Migration tötet" erfüllt laut einem Gericht den Straftatbestand der Volksverhetzung.

Rechtsstreits um Wahlkampf

Wahlwerbung gestoppt – NPD kassiert gleich mehrere Niederlagen

Gericht: Abhängen von NPD-Wahlplakaten in Zittau rechtens

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Frontalunterricht gibt es an der Schkola nicht: An der sächsischen Bildungseinrichtung steht von der 1. Klasse an Polnisch oder Tschechisch auf dem Stundenplan, einmal pro Woche werden deutsche und tschechische Schüler gemeinsam bei einem Begegnungstag unterrichtet

Schule im Dreiländereck

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Warum erhöht sich die Lautstärke (Ton) des Fernsehers,wenn Werbung läuft? (Lisanne, Göttingen)

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