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Disziplinarverfahren eingeleitet "Sieg Heil"-Rufe im Polizeifunk: Polizei Aachen ermittelt gegen zwei Beamte

Ermittlungen gegen Beamte der Polizei Aachen
Den beiden beschuldigten Beamten wurde bis auf Weiteres die Ausübung ihrer Dienstgeschäfte untersagt, teilte die Polizei Aachen mit (Symbolbild)
© Jochen Tack/ / Picture Alliance
Zwei Aachener Polizisten sollen aus ihrem Streifenwagen heraus rechtsextreme Ausrufe über den Polizeifunk verbreitet haben, während sie zum Schutz einer Synagoge eingesetzt waren. Die Beschuldigten wurden vom Dienst suspendiert, gegen sie wird ermittelt.

Die Polizei Aachen hat Ermittlung gegen zwei Beamte ihrer Behörde eingeleitet, die verdächtigt werden, rechtsextreme Ausrufe über den Polizeifunk verbreitet zu haben. Angaben von Samstag zufolge waren die Beschuldigten zum Zeitpunkt des Vorfalls am vergangenen Donnerstag zum Schutz einer Synagoge abgestellt. Gegen beide Beamte sei ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, zudem wurden sie vom Dienst suspendiert, hieß es weiter.

Demnach sollen an dem Donnerstag unter anderem "Sieg Heil" über den Funk zu hören gewesen sein. Eine Rückverfolgung der Funkübertragung habe zweifelsfrei ergeben, dass die Audioinhalte aus dem Streifenwagen der Beschuldigten stammten, so die Polizei Aachen. Auswertungen hätten ergeben, dass die Audioinhalte aus der Fernsehserie "Hunters" entstammen. Nach derzeitigem Stand soll ein technischer Fehler der Grund für die Übertragung gewesen sein. 

Bilddateien auf Handys der Polizeibeamten gefunden

Nach Bekanntwerden des Vorfalls habe man umgehend Ermittlungen gegen die Beamten eingeleitet, die in der Folge freiwillig ihre privaten Mobiltelefone für weitere Untersuchungen herausgegeben hätten. Bei der Auswertung der Geräte habe man "zweifelhafte Bilddateien" gefunden, die von der Staatsanwaltschaft nun auf strafrechtliche Relevanz überprüft würden. Dabei gehe es auch um die Frage, ob die entdeckten Dateien verbreitet oder nur empfangen wurden. Die Beamten selbst wurden vom Dienst suspendiert und entsprechende Disziplinarverfahren gegen sie eingeleitet. Die weiteren Ermittlungen übernimmt aus Gründen der Neutralität demnach die Polizei in Mönchengladbach.

"Wir erwarten von unseren Beamten ein klares Bekenntnis und aktives Eintreten für die Grundwerte unserer Verfassung. Damit unvereinbar ist selbstverständlich die Verwirklichung von Straftatbeständen, aber auch jeder unangemessene Umgang mit gewaltverherrlichenden, fremdenfeindlichen, rassistischen, antisemitischen und rechtsextremistischen Inhalten", wird der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach in der Pressemitteilung zitiert..

Quelle:Polizei Aachen

deb

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