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Andreas Petzold: #DasMemo: Die SPD ist ein Fall für die Couch

Selbstzweifel, Ziellosigkeit, Verzwergung: Die Bundestagswahl 2017 ist nicht mehr fern, und die SPD weiß nicht wohin und mit wem, um Merkel zu entkommen. Dabei ist in diesem Zustand jeder Versuch zwecklos, schreibt stern-Herausgeber Andreas Petzold.

Nur 35 Prozent der SPD-Mitglieder halten Sigmar Gabriel für den besten Kanzlerkandidaten ihrer Partei

Nur 35 Prozent der SPD-Mitglieder halten Sigmar Gabriel für den besten Kanzlerkandidaten ihrer Partei

Man muss noch nicht einmal Hobbypsychologe sein, um die depressiven Züge der Genossen zu erkennen: Selbstzweifel, Ziellosigkeit, diese gefühlte Verzwergung unter einer übermächtigen Kanzlerin und die Ausweglosigkeit, in den Umfragen 25 Prozent der Wählergunst deutlich zu überspringen. Das löst in der Partei einen weit verbreiteten Fluchtreflex, die Große Koalition am liebsten so schnell wie möglich hinter sich zu lassen. vernebelt angeblich, dass die SPD eine viel bessere Arbeit in der Regierung leistet als die Union, so der verschwörungstheoretische Ansatz der Sozialdemokraten: 77 Prozent ihrer Mitglieder glauben das immerhin, ergab eine umfassende Forsa-Umfrage für den stern.

Um diesem Dilemma zu entkommen, müsste sich die SPD eigentlich aus den Fängen der Über-Mutti lösen. 54 Prozent der SPD-Mitglieder machen sich deshalb für Rot-Rot-Grün stark, was allerdings nur 36 Prozent der SPD-Anhänger (!) präferieren. Noch ein Dilemma. Auch für . Er hält allerdings von einer Koalition mit der Linken gar nichts und steuert stattdessen in die breite Mitte der Gesellschaft, um hier zu grasen. Aber womit? Und mit wem an der Spitze?

Diese Fragen hat der Genosse Torsten Albig, Ministerpräsident in Schleswig-Holstein, vergangene Woche ins Sommerloch geworfen. "Es ist schwer gegen diese Bundeskanzlerin zu gewinnen,“ konzedierte er. Eigentlich wollte er sagen: Vergesst die nächste Wahl! Kurz darauf dramatisierte der einfache Abgeordnete , SPD, den parteiinternen Burn-Out in der "Bild am Sonntag": Die SPD "mobilisiert nicht, sie weckt keinen Enthusiasmus, sie reißt niemanden mit". Dann stellte er die Ein-Million-Euro- Frage: Mit welcher "Erzählung" seine Partei 2017 antreten wolle, frage er sich.

Seltene Ehrlichkeit eines Politikers

Da war sie wieder, die scheinbare Ausweglosigkeit, das Misstrauen in die eigenen Fähigkeiten und gegenüber Sigmar Gabriel, dem nur 35 Prozent der SPD-Mitglieder für den "besten Kanzlerkandidaten" ihrer Partei halten. Das ist nicht ganz fair. Es ist schon wahr – machttaktisch war es ein Fehler, dass Gabriel nach der Bundestagswahl sich nicht das Finanzministerium geschnappt hatte. Denn dort, das war auch damals allen klar, wird Deutschlands Weg in Europa und der globalisierten Wirtschaft gepflastert, wird internationale Politik gemacht. Doch Selbstzweifel nagten an Gabriel: "Ich glaube, ich kann das nicht", sagte er in kleinen Gesprächszirkeln.

Dieses Eingeständnis kann man auch als seltene Ehrlichkeit eines Politikers in die Beurteilung der eigenen Fähigkeiten positiv abbuchen. Denn seinerzeit, im Herbst 2013, ging es in der europäischen und internationalen Finanzpolitik um hoch komplexe Themen: Bankenregulierung, Fiskalpakt in der Eurozone, die Beschlüsse zur Bankenunion standen an. Gabriel übernahm am Ende das Wirtschaftsministerium und muss nun die Energiewende abarbeiten, was auch nicht besonders populär ist, weil bei den Bürgern vor allem die gestiegenen Strompreise hängen bleiben. Damit ist er immerhin besser beschäftigt als seine Vorgänger, die eigentlich nur Messen eröffnet haben und über ein schmales Budget verfügten.

Sein wichtigster Job ist ohnehin, die Partei zusammenzuhalten. Das hat er in den vergangenen sechs Jahren geschafft. Zum einen, weil er zentrale Wahlversprechen in der Großen Koalition einlösen konnte (Mindestlohn, Rente mit 63). Zum anderen, weil die SPD immerhin auf neun Ministerpräsidenten in den Bundesländern verweisen kann.

Keine Chance gegen Merkel

Doch wie kommt die SPD nun wieder runter von der Couch? Die Sozialdemokraten sollten aufhören, verzweifelt nach Trennlinien zu Union zu suchen. Zumal die Kanzlerin so gut wie jedes Thema antizipiert, das einen Wahlkampf polarisieren könnte.  Jüngstes Beispiel:  Nach einer Merkel-typischen, mehrmonatigen Ich-lass-das-mal-Sacken-Phase findet sie nun ein Einwanderungsgesetz auch ganz toll.

Derzeit ist es nach menschlichem Ermessen für einen SPD-Kanzlerkandidaten unmöglich, die Bundestagswahl 2017 gegen Angela Merkel zu gewinnen. Ganz gleich, welche Erzählung die Wahlstrategen erfinden. Das Thema soziale Gerechtigkeit beispielsweise ist weitestgehend ausgewrungen, und mit einer Vermögensteuer und ein paar Prozentpunkten mehr Einkommensteuer lässt sich in wirtschaftlich prosperierenden Zeiten nichts gewinnen. Und es klingt ja auch nicht so wirklich prickelnd, wenn ein Kanzlerkandidat über den Marktplatz brüllt: "Wir müssen dringend die Digitalisierung unseres Landes beschleunigen!" Ist zwar enorm wichtig, diese Baustelle abzuarbeiten, damit Produktivität, Innovation und Wachstum gedüngt werden, und zwar auch in ländlichen Regionen. Aber das will die Union mit Sicherheit auch.

Farbenlehre ist verbraucht

Es sieht also danach aus, dass Sigmar Gabriel – antreten muss er ja –  als zweiter Sieger mit einer Tapferkeitsmedaille und der Aussicht auf die Fortsetzung der Großen Koalition vom Platz gehen wird. Und das ist, liebe Genossen, überhaupt keine Katastrophe. Ein wenig sediert von der Merkelschen Politik lieben deutsche Wähler nun mal Stabilität und sie verabscheuen jene ideologische Grabenkämpfe, die von Kulturpessimisten und Untergangspropheten der Parteiendemokratie eingefordert werden.

Es muss ja nicht gleich in eine Zweitstimmen-Kampagne der Union für die SPD ausarten. Dass die Roten noch mehr Zustimmung verlieren, falls sie Angela Merkel weitere vier Jahre in einer gemeinsamen Regierung sozialdemokratisch austariert, ist bislang nichts weiter als schwarze Fantasie. Die alte Farbenlehre der Volksparteien hat sich verbraucht. Die großen Unterschiede sind verschwommen, auf Solidarität geeichten Großgruppen wie Gewerkschaften sind einigermaßen zufrieden, der pure Markliberalismus auf der anderen Seite hat sich durch die großen Krisen entzaubert.

Die Sozialdemokraten sollten keine Angst davor haben, dass sich die deutschen Wähler wieder für den Konsens entscheiden: Macht gemeinsam weiter, regelt, was jetzt an großen Aufgaben ansteht! Demographie, Einwanderung, Digitalisierung, Bildung...  und verschiebt den Wahlkampf auf die Post-Merkel-Periode. Der Sigi ist ja erst 55....