Abbas UN-Rede Koalition würde Israel anerkennen

Die angestrebte Einheitsregierung aus Fatah und Hamas wird Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas zufolge das Existenzrecht Israels anerkennen und der Gewalt abschwören. Ziel sei es, die Besatzung der palästinensischen Gebiete zu beenden.

Eine solche Koalition werde alle in der Vergangenheit getroffenen Vereinbarungen einhalten, sagte Abbas am Donnerstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Dies betreffe insbesondere auch jene Abkommen, die unter der PLO ausgehandelt worden seien. Sollte die geplante Einheitsregierung es schaffen, die auf Eis liegenden Friedensgespräche mit Israel wiederzubeleben, dann würden diese von der von ihm geführten Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) geleitet. Das Ergebnis werde dann in der einen oder anderen Form zu Abstimmung gestellt, fügte der Politiker bei seiner Rede vor den 192 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (UN) hinzu. Am Ende sollte es das Ziel sein, die Besatzung der palästinensischen Gebiete zu beenden.

Annan spricht vom Kernproblem der Auseinandersetzungen im Nahen Osten

Abbas verhandelt derzeit mit der radikal-islamischen Hamas und der moderateren Fatah über eine Regierung der nationalen Einheit. Die Hamas hat sich der Zerstörung Israels verschrieben. UN-Generalsekretär Kofi Annan nutzte die Gelegenheit in New York, zu einem stärkeren Engagement des Sicherheitsrates im Konflikt zwischen den Palästinensern und Israel aufzurufen. Der Krieg im Libanon habe gezeigt, wie gefährlich es sei, das Kernproblem der Auseinandersetzungen im Nahen Osten nicht anzupacken. US-Außenministerin Condoleezza Rice will nach eigenem Bekunden schon bald erneut in die Region reisen, um den Friedensprozess zwischen Palästinensern und Israelis wieder in Gang zu bringen. Nähere Angaben machte sie vor Journalisten nach Beratungen des UN-Sicherheitsrates zur Lage im Nahen Osten aber nicht.

Reuters