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Achmed Kureia: "Mission Impossible"

Der neue palästinensische Ministerpräsident, Achmed Kureia, gilt als Vertrauter Arafats. Ihm werden nicht viele Chancen eingeräumt, den Friedensprozess wieder in Gang zu setzen. Zu gering ist sein Einfluss auf militante Palästinensergruppen wie die Hamas.

Achmed Kureia, der neue palästinensische Ministerpräsident, steht vor einer kaum lösbaren Aufgabe. Der 66-Jährige soll innerhalb kürzester Zeit politisch umsetzen, was seinem gescheiterten Vorgänger Mahmud Abbas unter den widrigen Umständen nicht gelingen konnte.

Eine Arafat-Marionette?

Israel machte schon vor seiner offiziellen Ernennung klar, was es von dem künftigen Regierungschef Abu Ala, wie Kureia in Nahost genannt wird, erwartet. "Uns ist es gleich, welcher Abu es ist, was allein für uns zählt, ist ob Abu Ala die Infrastruktur des Terrorismus zerstört, oder ob er eine der üblichen Arafat-Marionetten ist", hieß es aus dem Büro von Ministerpräsident Ariel Scharon.

Kein Wunder also, dass der im politischen Tagesgeschäft höchst erfahrene Kureia sich noch vor seinem endgültigen "Ja" zum Amtsantritt Unterstützung bei Europäern, Russen und vor allem bei den USA holen wollte. Washington, so heißt es in informierten palästinensischen Kreisen, soll Mahmud Abbas in der vergangenen Woche "schlicht fallen gelassen" haben, als klar wurde, dass er politisch zu schwach war und auch innerhalb der palästinensischen Gesellschaft keinen Rückhalt mehr hatte.

Kaum Unterstützung

Kureia, der zu den Architekten der Oslo-Verträge (1993) gehört, steht nach Meinung diplomatischer Beobachter in Ramallah vor einer "Mission Impossible", einer eigentlich unlösbaren Aufgabe. Von Israel, das seinem Vorgänger auch nach Meinung der israelischen Presse nur "kosmetische" Hilfe leistete, kann er angesichts der krisenhaften Lage in der Region kaum Unterstützung erwarten, wenn es um die Umsetzung des so genannten Nahost-Fahrplans geht.

Und dennoch ist die Ausgangslage für den Berufspolitiker, der im Gegensatz zu Mahmud Abbas seit der Geburtsstunde der Autonomiebehörde zur politischen Führung der Palästinenser gehört, deutlich besser, als die seines gescheiterten Vorgängers. Abbas mied seit seiner Rückkehr in die Autonomiegebiete die Tagespolitik und lehnte jedes aktive politische Amt ab. Abu Ala, der in Abu Dis bei Jerusalem geboren wurde und dort bis heute lebt, leitete dagegen die Geheimverhandlungen mit Israel, die zum Friedensabkommen von 1993 führten. Er war auch später an allen bilateralen Verhandlungen beteiligt. 1996 wurde er in seinem Bezirk mit großer Mehrheit ins Parlament gewählt und dessen Präsident. In den folgenden Jahren führte er die von Arafat meist ignorierte Kammer mit viel Geschick und gewann den Respekt der Abgeordneten, insbesondere der großen Mehrheit der Fatah-Fraktion Arafats.

Breite politische Basis

Im Gegensatz zu Abbas kann sich Kureia, der dem 16-köpfigen PLO-Zentralkomitee angehört, damit auf eine breite politische Basis stützen, die ihn am Sonntag auch einmütig nominierte. Was ihm bisher fehlt, ist die Unterstützung der Bevölkerung. Für sie ist der von Israel geächtete Arafat mehr denn je die Nummer eins, gefolgt von dem in Israel angeklagten Intifada-Führer Marwan Barguti. Doch Kureia hat im Gegensatz zu seinem Vorgänger das Vertrauen von PLO-Chef Arafat.

"Er ist kein automatischer Ja-Sager, aber er ist jemand, der (Arafat) konsultiert und als dessen Vertrauter gilt", beschrie ihn der israelische Rundfunk. Auch darin unterscheide er sich von seinem gescheiterten Amtsvorgänger. Abbas, der ausschließlich auf internationale Unterstützung angewiesen war, habe den Fehler begangen, dass "er Arafat gebeten hat, sich selbst aus dem Amt als Präsident zu entfernen", meinte zynisch der palästinensische Bürgerrechtler Mustafa Barguti. Doch allein durch seine Nähe zu Arafat dürfte Kureia schon bei vielen Israelis verdächtig sein und als Marionette abgetan werden.

Wie Abbas kann auch Kureia nur dann Erfolg haben, wenn Israel in den kommenden Wochen bereit wäre, die miserablen Lebensbedingungen der Palästinenser zu verbessern. Wenn die Straßen wieder geöffnet und die Menschen sich wieder frei bewegen können. Dazu müsse Israel den Siedlungsbau beenden und den Zwangsaufenthalt Arafats in Ramallah beenden. Solche Maßnahmen verknüpft Israel jedoch eindeutig mit der Bekämpfung und Auflösung der militanten Palästinensergruppen. Und es scheint fraglich, ob Kureia dazu willens und in der Lage ist.

Christian Fürst / DPA