Ahmed Kureia Eine Roadmap für die Roadmap


Mit einem Sicherheitsplan will der palästinensische Ministerpräsident Ahmed Kureia einen drohenden Machtkampf nach dem Tod des kranken Präsidenten Jassir Arafat verhindern. Im Gazastreifen traf er Politiker und Kommandeure rivalisierender Gruppen.

Kureia sagte nach dem vierstündigen Treffen, die Kommandeure der Sicherheitskräfte hätten sich auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt, um Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Die palästinensischen Gruppierungen hätten zudem zugesichert, mit der Regierung zusammenzuarbeiten.

Kureia habe die Hamas gebeten, ihre Angriffe auf Israel einzustellen, um die Bildung einer neuen palästinensischen Führung zu unterstützen, berichtete am Sonntag die israelische Zeitung "Haaretz". Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri erklärte jedoch: "So lange die Besetzung und die militärischen Angriffe andauern, werden auch der Widerstand und die Selbstverteidigung fortgeführt."

Kureia kündigte an, er werde den Dialog fortsetzen. Begleitet wurde er am Samstag von Parlamentspräsident Rauhi Fattuh, der im Falle von Arafats Tod dem Gesetz zufolge Übergangspräsident der Autonomiebehörde würde.

Arafat liegt nicht im Koma

Eine Woche nach Beginn seiner medizinischen Behandlung in Frankreich stabilisierte sich der Zustand Arafats nach Angaben seines Sprechers. Der PLO-Chef befinde sich nicht im Koma, werde aber weiter auf der Intensivstation versorgt, sagte Nabil Abu Rdeneh vor Journalisten. Das Militärhospital in Clamart bei Paris erklärte, dass es auf Wunsch der Familie keine Auskunft zu medizinischen Details gebe. "Wir hoffen, dass wir in den kommenden Tagen genau erfahren, unter welcher Krankheit Arafat leidet", sagte Abu Rdeneh.

Der schwer erkrankte Palästinenser-Präsident Jassir Arafat leidet nach Angaben aus Palästinenser-Kreisen an einem Leberversagen. Es gebe Erwägungen, Arafat von Paris nach Kairo verlegen zu lassen, sagte ein Palästinenser-Vertreter weiter. Eine Entscheidung darüber müsse aber die palästinensische Führung fällen.

Arafat wird derzeit in einem französischen Militärhospital behandelt. Er soll bereits seit Tagen im Koma liegen. Allerdings sind die Angaben über seinen Gesundheitszustand sehr widersprüchlich. Immer wieder werden Informationen verbreitet, dass es Arafat besser gehe. Von den Ärzten wurde dies nicht bestätigt.

Kofi Annan hofft auf reibungslose Nachfolge

UN-Generalsekretär Kofi Annan äußerte die Hoffnung auf eine reibungslose Nachfolgeregelung. Er glaube, dass Arafat in seiner Person das palästinensische Streben nach einem eigenen Staat verkörpert habe, sagte Annan am Freitag in New York. Er würde bei seinem Volk eine große Lücke hinterlassen. "Ich hoffe aber - und bislang scheinen sie das gut zu handhaben - dass eine Nachfolge kein Problem sein wird."

Auf die Frage, ob Arafats Erkrankung dem Friedensprozess neuen Auftrieb geben könnte, sagte Annan, das so genannte Nahost-Quartett habe im September beschlossen, im neuen Jahr verstärkt auf die Umsetzung des Friedensplans, der Roadmap, zu dringen. Mit dem geplanten israelischen Abzug aus dem Gazastreifen "und den Veränderungen vor Ort" sollte dies möglich sein.

Fünf Palästinenser in Autonomiegebieten getötet

Der anhaltenden Gewalt im Nahen Osten fielen am Samstag erneut fünf Palästinenser zum Opfer. In Dschenin im Westjordanland erschossen israelische Soldaten einen 14-Jährigen, der ihren Angaben zufolge eine Brandbombe schleudern wollte. Augenzeugen berichteten dagegen, der Junge sei unbewaffnet gewesen und habe sich in der Nähe einer Gruppe Jugendlicher aufgehalten, die Steine auf israelische Soldaten geworfen hätten.

Im Gazastreifen wurden zwei Palästinenser beim Versuch erschossen, in eine jüdische Siedlung einzudringen. Die Gruppe Islamischer Dschihad bekannte sich zu dem versuchten Überfall.

AP, Reuters


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