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Aserbaidschan: Zwischen Wahlsieg und Betrug

Nach der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl in Aserbaidschan haben sich die Fronten zwischen Staatsführung und Opposition verhärtet.

Einen Tag nach den Parlamentswahlen in der ölreichen Republik Aserbaidschan am Kaspischen Meer zeichnet sich ein deutlicher Sieg der Regierungspartei von Präsident Ilcham Alijew ab. Die Wahlleitung teilte mit, dass bei der Auszählung in den insgesamt 125 Wahlbezirken fast überall Kandidaten des Alijew-Lagers mit großem Vorsprung führten. Die Opposition, die von einer "totalen Verfälschung" der Wahl gesprochen hatte, kam demnach auf weniger als 10 der per Direktwahl vergebenen Mandate. Das regierungskritische Bündnis "Asadlyg" (Freiheit) beklagte grobe Fälschungen am Wahltag und kündigte für Dienstag friedliche Massenproteste in der Hauptstadt Baku an.

Die Wahl des politisch zweitrangigen Parlaments galt als erste Bewährungsprobe für Alijew, der nach einer ebenfalls umstrittenen Wahl 2003 die Macht von seinem sterbenden Vater Gejdar Alijew übernommen hatte. Wahlbeobachter des Europarates und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wollen an diesem Montag eine Bewertung der Parlamentswahl vom Sonntag abgeben. Im Vorfeld hatte die OSZE ein massives Eingreifen des Staatsapparates in den Wahlkampf ebenso kritisiert wie die wiederholte Festnahme von Oppositionsanhängern nach Großkundgebungen.

Eindruck amerikanischer Wahlbeobachter

Amerikanische Wahlbeobachter sprachen dagegen am Sonntagabend von einer Wahl "ohne größere Probleme". Die US-Regierung setzt auf eine strategische Partnerschaft mit dem nördlichen Nachbar Irans. Mit der in diesem Jahr in Betrieb genommenen Pipeline von Baku in Richtung Westen will Washington seine Abhängigkeit von den Ölproduzenten im arabischen Raum verringern.

DPA / DPA