Bill Richardson Obamas designierter Handelsminister springt ab

Zwei Wochen vor seiner Regierungsübernahme muss der designierte US-Präsident Barack Obama einen wichtigen Posten im Kabinett neu besetzen: Der designierte US-Handelsminister Bill Richardson zog sich wegen eines Korruptionsverdachts zurück. Obama nahm die Entscheidung "mit tiefem Bedauern" hin.

Rund zwei Wochen vor dem Einzug ins Weiße Haus hat Barack Obama einen schweren Rückschlag bei der Bildung seiner Regierungsmannschaft erlitten. Bill Richardson, designierter US-Handelsminister, zog sich wegen eines Korruptionsverdachts zurück. Er fürchte, dass das laufende Verfahren sonst die Amtseinführung der neuen Regierung beeinträchtigen könnte, erklärte der Gouverneur von New Mexico am Sonntag. Obama nahm die Entscheidung "mit tiefem Bedauern" hin und kündigte an, rasch einen neuen Kandidaten zu präsentieren. Obama wird am 20. Januar als Präsident vereidigt.

Richardson betonte, er habe sich nichts zuschulden kommen lassen und sei davon überzeugt, dass dies im Laufe des Verfahrens klargestellt werde. Ein Gericht in Albuquerque untersucht einem Medienbericht zufolge, ob der Bundesstaat New Mexico Aufträge in Höhe von 1,4 Millionen Dollar zurecht an die Finanzfirma CDR vergeben hat. Die Firma hätte zuvor Spenden an ein politisches Komitee von Richardson überwiesen, berichtete die Zeitung "Washington Post" im Dezember. Nun werde untersucht, ob Richardsons Büro bei der Entscheidung einer staatlichen Agentur für CDR-Produkte Druck ausgeübt habe.

Seine Arbeit als Handelsminister wäre durch die Untersuchungen, die noch Wochen oder Monaten dauern könnten, belastet worden, erklärte Richardson. "Die Arbeit im Handelsministerium ist aber von höchster Dringlichkeit." Seinen Rückzug bedauere er sehr, sagte er zugleich.

Der ehemalige Botschafter bei der UN war bereits Energieminister unter Bill Clinton. Er wäre der ranghöchste Hispanic - inzwischen die größte Minderheit in der USA - im neuen Kabinett gewesen. Durch den ersten Rückzug eines designierten Ministers könnte laut Beobachtern die von Obama angestrebte reibungslose Übernahme der Regierungsarbeit gestört werden. Zuletzt hatte der Demokratischen Partei der Skandal um Rob Blagojevich zu schaffen gemacht. Der Senator aus Obamas Heimat-Staat Illinois ist wegen Korruptionsverdacht angeklagt.

Unterdessen verlautete aus Parteikreisen, dass der Gouverneur des US-Staates Virginia, Tim Kaine, neuer Vorsitzender der Demokratischen Partei werden soll. Der designierte Präsident Obama habe sich für Kaine als neuen Vorsitzenden des Nationalkomitees der Partei (DNC) entschieden, sagten Gewährsleute der Nachrichtenagentur AP. Der Gouverneur löst Howard Dean ab, der den DNC-Vorsitz einen Tag nach der Amtseinführung Obamas als 44. Präsident der USA am 20. Januar niederlegen will. Dean war im Februar 2005 zum Parteichef der Demokraten gewählt worden.

Reuters
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