Bushs Rede an die Nation Zankapfel Irak


US-Präsident George W. Bush will in einer Rede an die Nation seine künftige Irak- Strategie darlegen. Seine Kritiker rief er zur Unvoreingenommenheit auf. Doch ausgerechnet der Oberbefehlshaber der Truppen im Irak, General Petraeus, äußerte sich enttäuscht über die Lage im Irak. Der hat nun Redeverbot von Bush.

Bush kündigte an, in der nächsten Woche seine Irak-Pläne in der Rede an die Nation darzulegen. Es sei eine Vision für das künftige Engagement im Irak - "von der ich glaube, dass sie das amerikanische Volk und seine gewählten Vertreter" unterstützen können, sagte Bush. Nach Medienberichten plant der Präsident die Fernsehansprache an die Nation am Donnerstag- oder Freitagabend (Ortszeit).

Petraeus: Gewalt im Irak hat nachgelassen

Zwei Tage vor dem Fortschrittsbericht seines Spitzengenerals im Irak vor dem US-Kongress rief Bush seine Kritiker zugleich zur Unvoreingenommenheit auf. Bush appellierte an die Kongressmitglieder, General David Petraeus und dem Irak-Botschafter Ryan Crocker, die am kommenden Montag und Dienstag gemeinsam Bericht erstatten, ohne "voreilige Schlussfolgerungen" zuzuhören. Gemeinsam könne man Fortschritte bei der Stärkung der Demokratie im Irak, der Sicherung der amerikanischen Interessen in Nahost und bei der Sicherheit des eigenen Landes erreichen.

Am Freitag hatte sich Petraeus, der Oberbefehlshaber der US- Truppen im Irak ist, enttäuscht über die politische Lage in dem Land geäußert. Wie die "Washington Post" unter Berufung auf Regierungsbeamte zudem meldete, will er in sechs Monaten im Kongress erneut einen Lagebericht abgeben. In einem Brief an die amerikanischen Streitkräfte im Irak hob Petraeus laut Medienberichten hervor, dass die Gewalt "in acht der vergangenen elf Wochen" nachgelassen habe. Aber "während viele von uns gehofft haben, dass der Sommer eine Zeit für spürbaren politischen Fortschritt sein würde, ist es nicht so gekommen, wie wir gehofft haben".

New York Times: Redeverbot für Petraeus

Der "Washington Post" zufolge will Petraeus in der kommenden Woche im Kongress dafür werben, "der politischen Entwicklung mehr Zeit zur Anpassung an die sich rapide verbessernde Sicherheitslage" zu geben. Im kommenden Frühjahr wolle er eine neue Einschätzung der Lage abgeben. Bis dahin befürworte er allenfalls einen Abzug von bis zu 5000 Soldaten. Größere Reduzierungen solle es aber erst geben, wenn es die politische Entwicklung im Irak erlaube. Zurzeit sind etwa 168 000 US-Soldaten im Irak stationiert.

Nach Angaben der "New York Times" hat Bush Petraeus weitere öffentliche Äußerungen im Vorfeld seines Berichts untersagt. Entgegen den üblichen Gepflogenheiten hätten auch die Mitglieder der Kongressausschüsse, vor denen er und Crocker erscheinen, keine Abschrift der Erklärungen erhalten, die Zeugen in der Regel vor Beginn ihrer Befragung in Kongressanhörungen abgeben. Petraeus und Crocker erstatten am Montag zunächst zwei Ausschüssen des Abgeordnetenhauses Bericht. Am Dienstag sollen sie dann zu einer Art "Schlussplädoyer" vor zwei Senatsgremien erscheinen.

DPA DPA

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