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Kommunistischer Parteitag Xi Jinping will Chinas Macht ausbauen – und zeigen, dass sein Land "glaubwürdig und liebenswert" ist

Sehen Sie im Video: Chinas Staatschef Xi Jinping eröffnet den 20. Kongress der Kommunistischen Partei.




STORY: In China hat Staats- und Parteichef Xi Jinping am Sonntag den 20. Kongress der Kommunistischen Partei eröffnet. In seiner Rede in Peking rückte Xi die wegweisenden Themen für die kommenden Tage in den Mittelpunkt. Es soll dabei unter anderem um die nationale Sicherheit, die Wirtschaft, Corona-Präventionsmaßnahmen, die Situation in Hongkong und die Wiedervereinigung mit Taiwan gehen. Xi schwor die anwesenden 2300 Delegierten aus dem ganzen Land darauf ein, dass die kommenden fünf Jahre für den Ausbau der Macht Chinas entscheidend seien und man die "Geschichte" des Landes besser erzählen müsse: "Wir wollen zeigen, dass China glaubwürdig, liebenswert und achtbar ist," sagte er. Der 69-jährige hat China auf einen zunehmend autoritären Kurs gebracht, der die Sicherheit, die staatliche Kontrolle der Wirtschaft , eine durchsetzungsfähigere Diplomatie, ein stärkeres Militär und die Übernahme des demokratisch regierten Taiwan in den Vordergrund stellt. Vor vier Jahren schaffte Xi außerdem die Amtszeitbeschränkungen für Präsidenten ab und machte sich damit den Weg für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der regierenden Kommunistischen Partei frei. Der Parteitag der Kommunistischen Partei in China findet alle fünf Jahre statt und stellt politische, wirtschaftliche und personelle Weichen. So wird in der kommenden Woche auch die Ernennung eines neuen Ministerpräsidenten und Parlamentsvorsitzenden erwartet. Xi wird voraussichtlich nächsten Samstag seinen neuen Ständigen Ausschuss des Politbüros vorstellen.
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Am Sonntag hat Chinas Staatschef Xi Jinping den 20. Kongress der Kommunistischen Partei eröffnet. In den nächsten Tagen sollen hier die Weichen für Themen wie die nationale Sicherheit, Corona-Maßnahmen, die Situation in Hongkong und die Wiedervereinigung mit Taiwan gestellt werden.

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