Der politische Seiteneinsteiger Trump hat überraschend die Präsidentenwahl gewonnen. Der 70-Jährige wird als 45. US-Präsident am 20. Januar in das Weiße Haus einziehen. Schon während des Wahlkampfes wurde häufig die Frage gestellt: Was darf der US-Präsident eigentlich - und was darf er nicht?
Fünf wichtige Punkte für den künftigen Herrn des Weißen Hauses:
- Der Präsident darf keine Kriege erklären - das tut der Kongress. Er darf aber sehr wohl Kampftruppen in fremde Länder entsenden, wenn es für die Sicherheit der Vereinigten Staaten nötig erscheint. In diesem Fall muss er den Kongress spätestens nach 90 Tagen um Zustimmung bitten.
- Der US-Präsident ist in Personalunion auch der Oberkommandierende der US-Streitkräfte, der größten Armee der Welt. Er ist der Einzige, der den Einsatz von Atomwaffen anordnen kann und über die Codes dazu verfügt. Allerdings könnten dies der Verteidigungsminister und der Stabschef unter bestimmten Umständen noch verhindern.
- Der US-Präsident kann Gesetze einbringen und auch von den beiden Parlamentskammern - Senat und Repräsentantenhaus - eingebrachte Gesetze per Veto verhindern. Dann kann er selbst wieder mit Zweidrittelmehrheit überstimmt werden. Kommt es zum Streit, hat der Präsident kein Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Zwistigkeiten dürften sich aber in Grenzen halten, denn die Konservativen konnten bei der Wahl am Dienstag nicht nur die Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigen, sondern blieben überraschend auch im Senat stärkste Kraft.
- Der US-Präsident ernennt die obersten Richter, die einen großen Einfluss auf politische und gesellschaftliche Leitlinien haben. Allerdings müssen sie vom Senat abgesegnet werden.
- Der US-Präsident kann Gefangene begnadigen oder ihre Strafen mildern. Das gilt auch für die Todesstrafe.
Barack Obama gratuliert Donald Trump
US-Präsident Barack Obama hat nach Informationen des Fernsehsenders CNN seinem Nachfolger Donald Trump zum Wahlsieg gratuliert. Beide wollten sich am Donnerstag treffen, berichtete CNN weiter.
Der scheidende US-Präsident hatte nach dem Wahlsieg von Trump seine Landsleute zur Einigkeit aufgerufen. Der Wahlkampf sei zwar anstrengend, stressig und manchmal auch einfach nur seltsam gewesen, sagte er in einem Video, das das US-Nachrichtenportal Buzzfeed am Dienstagabend Ortszeit auf Twitter veröffentlichte. Aber: "Egal was passiert, die Sonne wird morgen wieder aufgehen, und Amerika wird auch weiterhin das großartigste Land auf der Welt sein."
Die Amerikaner sollten sich nach der Wahl seines Nachfolgers nicht nur als Demokraten oder Republikaner fühlen, sondern als Amerikaner, sagte Obama. Der Wahlkampf zwischen dem republikanischen Kandidaten Trump und der Demokratin Hillary Clinton hat das Land in zwei sich unversöhnlich gegenüberstehende Lager gespalten.
