Die Lobby des Willard Hotel in der Pennsylvania Avenue in Washington DC. war schon Mitte des 19. Jahrhunderts ein Treffpunkt für Einflussreiche und solche, die es werden wollten. Ulysses S. Grant, 18. US-Präsident, hatte sich dort regelmäßig einen Feierabenddrink gegönnt, und wurde dabei von Einflüsterern und Jobsuchenden regelrecht belagert. "Lobbyisten" nannte er sie verächtlich. Das Fünf-Sterne-Haus liegt nur fünf Fußminuten vom Weißen Haus entfernt und hat nichts von seinem Charakter der Macht verloren – vor allem nicht bei denen, die im Begriff sind, eben jede Macht zu verlieren.
Der 6. Januar begann mit einer Formalie
So auch vor ziemlich genau einem Jahr. Am 6. Januar 2021 sollte der damalige Vizepräsident der USA, Mike Pence, vor dem Kongress das Wahlergebnis bestätigen. Eigentlich eine Formalie. Nicht allerdings in der Ära Donald Trump. Denn der US-Präsident leugnete schlicht seine Abwahl und hatte seinem Stellvertreter daher signalisiert, was er von ihn erwartet: Nichts anderes als die Aberkennung des Wahlergebnisses, was einem Bruch der Verfassung gleichgekommen wäre. Pence tat nicht wie geheißen und am Ende dieses Mittwochs hatten fast 1000 Aufrührer das Kapitol verwüstet und fünf Menschen ihr Leben verloren. Am Tag zuvor saß im Willard Hotel ein Vertrauter Trumps und erklärte in einem Interview: "Wir befinden uns in einem nationalen Notstand."
Es war Michael Flynn, der diesen Satz im Gespräch mit dem Verschwörungstheoretiker Alex Jones sagte. Trumps ehemaliger Sicherheitsberater gehört zu einem Kreis von Mitstreitern, die sich um den 6. Januar herum in luxuriöse Suiten des Hotels eingemietet und dort ihren "War Room" betrieben hatten, wie eine Kampagnenzentrale im Englischen martialisch genannt wird. Gegen fast alle der damals Anwesenden wird oder wurde ermittelt.
Die "New York Times" nennt die Truppe aus dem Luxushotel eine "Phalanx aus Anwälten und politischen Beratern". Namentlich: Rudy Giuliani, ehemaliger Bürgermeister von New York City und nun persönlicher Rechtsvertreter Donald Trumps. Bernard Kerik, früherer Chef der New Yorker Polizei. John Eastman, Jurist. Roger Stone, ein langjähriger Trump-Berater und berüchtigter Spindoctor der Rechtskonservativen. Was genau die Männer dort getrieben haben, ist noch nicht endgültig geklärt, steht aber mittlerweile im Zentrum der Untersuchung des für den "Kapitolsturm" zuständigen Ausschuss des US-Repräsentantenhauses.
Diversen Medienberichten zufolge gilt es als sicher, dass die Trump-Vertrauten vom Willard aus versucht haben, die Vereidigung von Joe Biden zum US-Präsidenten zu verhindern. "Die Wahrheit wird ans Licht kommen. Donald Trump wird die nächsten Jahre Präsident der Vereinigten Staaten bleiben", sagte Michael Flynn am Tag vor den Ausschreitungen am und im Parlamentsgebäude in dem Interview. Zweieinhalb Monate lang hatte das Trump-Lager die Mär von der "gestohlenen Präsidentschaftswahl" ventiliert, hinter den Kulissen versuchten sie nun alles, den Druck auf die Institutionen stetig zu erhöhen.
Reiche Spender zückten ihre Portemonnaies
Laut der "Washington Post" sei es die Aufgabe des Juristen Eastman gewesen, Szenarien zu entwickeln, mit denen sich Joe Biden als Präsident verhindern ließe. Konkret hätten sie etwa geplant, Beweise für Wahlbetrug zu finden und zu veröffentlichen. Dass ähnliche Versuche in den Monaten zuvor allesamt gescheitert waren, irritierte die "Kommandozentrale" genannte Einheit offenbar nicht. Im Gegenteil. Reiche Spender hatten sogar noch ihre Unterstützung angekündigt: Julie Fancelli, Erbin einer Supermarkt-Kette, hatte einigen Organisationen aus dem Trump-Umfeld um die Jahreswende herum mehr als eine halbe Million Dollar gespendet. Und für den 6. Januar ein Zimmer im Willard Hotel gebucht, ihre Teilnahme an der Demonstration aber wegen der Pandemie absagt.
Den Untersuchungsausschuss beschäftigt vor allem die Frage, ob die Trump-Getreuen von ihren Suiten aus die Erstürmung des Kapitols womöglich gezielt gelenkt und koordiniert haben. US-Demokraten und andere Kritiker des damaligen Präsidenten gehen davon aus, dass Trump seine Anhänger mit eindeutig-zweideutigen Reden zum Sturm auf das Parlamentsgebäude aufgehetzt habe. Selbst Trumps Kinder sollen ihren Vater gedrängt haben, "etwas gegen die Gewalt zu unternehmen", wie etwa Tochter Ivanka zitiert wird.
Textnachrichten von 6. Januar 2021
Mittlerweile wurden 35 mehr oder weniger direkt beteiligte Personen von dem Ausschuss vorgeladen. Neben dem engen Zirkel aus der "Kommandozentrale" auch Stephen Miller, Trumps offen rechtsextremer Redenschreiber, Keith Kellogg, der letzte Sicherheitsberater und langjährige Vertraute Steve Bannon, der regelmäßig im Willard vorbeigeschaut haben soll. Mark Meadows, der Stabschef, hat den Ermittlern bereits zahlreiche Textnachrichten vom 6. Januar vorgelegt. Aus ihnen geht hervor, dass auch Trump-Anhänger außerhalb des engsten Kreises den Präsidenten gebeten haben sollen, die Menschenmenge zurückzupfeifen. Fox-News-Moderatorin Laura Ingraham etwa befürchtete, der Sturm auf das Kapitol würde das "politische Erbe" Trumps beschädigen.
Rund 150 Zeugen haben mittlerweile ausgesagt. Darunter auch über die umstrittene Rolle der "Capitol Police", das für das Parlamentsgelände zuständige Sicherheitspersonal. So habe sie die "Stop-the-Steal"-Demo (in etwa "Stoppt den Wahlklau") für den 6. Januar in unmittelbarer Nähe des Kapitols genehmigt, aus deren Reihen dann Protestierende in das Parlamentsgebäude gestürmt waren. Die zentrale Frage aber, ob Trump und seine Helfershelfer von geplanten Ausschreitungen im Vorfeld wussten, sie in Kauf nahmen, sie billigten oder sie sogar orchestrierten, wird sich erst nach Abschluss der Untersuchung beantworten lassen. Wenn überhaupt.
Dass der Sturm aber nicht vollends überraschend kam, darauf deuten Äußerungen vom Steve Bannon hin, der Donald Trump 2016 maßgeblich ins Weiße Haus verholfen hatte. In seinem Podcast am Tag vor dem 6. Januar sprach er von "der Hölle, die morgen losbrechen" werde. Was genau er damit meinte und was er an diesem Tag im War-Room des Willard Hotels besprochen habe, konnte der Untersuchungsausschuss bislang nicht klären. Denn Bannon hat seine Vorladung ignoriert und ist stattdessen lieber ins Gefängnis gegangen. Auch Michael Flynn verweigert die Zusammenarbeit mit den Parlamentariern und klagt gegen seine Vorladung, bislang erfolglos. Mark Meadows hat seine anfängliche Kooperation mittlerweile abgebrochen.
Juristen: Ermittlungen gegen Donald Trump
Welche Folgen der schwarze Tag für die amerikanische Demokratie haben wird, ist noch nicht absehbar. Laut einem Gastbeitrag von namhaften Juristen in der "New York Times" könnte allein der aktuelle Kenntnisstand ausreichen, um strafrechtliche Ermittlungen aufzunehmen. Auch gegen den ehemaligen Präsidenten. "Herr Trump lehnte sich drei Stunden lang zurück, während sein Stabschef mit Nachrichten von Kongressmitgliedern und von Fox News-Moderatoren überhäuft wurde, die ihn anflehten, der Präsidenten möge den bewaffneten Mob zurückrufen, dessen gewalttätige Leidenschaft er entfacht hatte. Diese Beweise reichen möglicherweise nicht aus, um Herrn Trump zu verurteilen, aber sie reichen aus, um eine strafrechtliche Untersuchung einzuleiten", schreiben Laurence Tribe, Donald Ayer und Dennis Aftergut.
Quellen: "Huffington Post", "New York Times", "Washington Post", "The Guardian", DPA, AFP
