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Erneute Kandidatur: Assad will Syriens Präsident bleiben

Unter seiner Herrschaft ist Syrien in einen blutigen und zermürbenden Bürgerkrieg geschlittert. Dennoch sieht Baschar al Assad keinen Grund, sich nicht erneut für das Amt des Präsidenten zu bewerben.

Syriens Machthaber Baschar al Assad strebt trotz Bürgerkrieg und internationalen Rücktrittsforderungen eine weitere Amtszeit an und hält die Beteiligung von Exilpolitikern am politischen Übergang für realitätsfern. "Ich glaube, dass mich nichts an einer Kandidatur hindert", sagte Assad der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag in einem Exklusiv-Interview. "Wenn es gewünscht wird, werde ich nicht eine Sekunde zögern, es zu tun." Zusammengefasst heiße das für die im Juni vorgesehene Präsidentschaftswahl: "Die Chancen sind groß, dass ich kandidiere."

Zugleich nannte es Assad drei Tage vor Beginn der Syrien-Friedenskonferenz am Genfer See unsinnig, Oppositionelle aus dem Exil an der künftigen Regierung zu beteiligen. "Sie kommen für eine halbe Stunde an die Grenze für eine Fotogelegenheit und flüchten dann, wie sollen sie also Regierungsmitglieder werden?" Ein Minister könne sein Amt nicht aus dem Ausland ausüben, fuhr Assad in Anspielung auf die Koalition seiner Gegner fort, die ihren Sitz in der Türkei hat. "Solche Ideen sind völlig unrealistisch, man kann sie lediglich als Scherz betrachten."

Darüber hinaus bestritt Assad jegliche Bürgerkriegsmassaker durch syrische Regierungstruppen und machte stattdessen die Rebellen für Gräueltaten gegen Zivilisten verantwortlich. "Der syrische Staat hat seine Bürger immer verteidigt", sagte der 48-Jährige. Seine Gegner hätten "kein einziges Dokument", dass derlei Taten durch syrische Regierungstruppen belege.

Syrien-Friedenskonferenz

Parallel zu Assads Ankündigung könnte die Syrien-Friedenskonferenz, die am Mittwoch im schweizerischen Montreux beginnt, einen entscheidenden Durchbruch verbuchen, falls Vertreter des Iran Teil der Gespräche sein würden. Frankreich hat den Iran aufgefordert, vor einer Teilnahme an der Syrien-Friedenskonferenz den Plan für eine Übergangsregierung in dem Bürgerkriegsland zu unterstützen. Das sei Voraussetzung dafür, dass Vertreter der Regierung in Teheran an den Gesprächen teilnehmen könnten, erklärte der französische Außenminister Laurent Fabius am Montag. Zuvor schon hatten die USA eine öffentliche Erklärung des Iran verlangt, in der sich das Land zu einem politischen Übergang in Damaskus bekennt.

Erst am Sonntag hatte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die iranische Regierung zu der Friedenskonferenz eingeladen und war damit auf Widerstand der syrischen Opposition gestoßen. Dem Iran kommt in dem Bürgerkrieg eine entscheidende Rolle zu, weil die Regierung in Teheran einer der letzten Verbündeten von Staatschef Baschar al-Assad ist und diesen auch militärisch unterstützt.

ono/AFP/Reuters / Reuters