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Erweiterung der EU Albanien ist nun offiziell Beitrittskandidat


Albanien macht einen ersten Schritt auf dem langen Weg hin zu einer Aufnahme in die Europäische Union. Die Europaminister der EU-Staaten entschieden dem Balkanland den Kandidatenstatus zu verleihen.

De Europäische Union hat Albanien am Dienstag den Status eines EU-Beitrittskandidaten gewährt. EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle würdigte per Twitter die Reformfortschritte in dem Balkan-Staat, die durch einen Regierungswechsel im September eingeleitet worden waren. "Herzlichen Glückwunsch an Albanien zum Kandidatenstatus, der gearde von den Ministern verliehen worden ist: Anerkennung der Reformbemühungen, Ermunterung für weitere", twitterte Füle.

Das Nato-Mitglied mit drei Millionen Einwohnern muss vor dem Beginn der eigentlichen Beitrittsverhandlungen aber noch eine Reihe von Bedingungen erfüllen. Bis zur Aufnahme des Landes in die EU können daher noch Jahre vergehen.

Kein Selbstläufer

Die Europaminister der EU-Staaten forderten von der Regierung in Tirana in einer gemeinsamen Erklärung unter anderem eine Justizreform, den Schutz von Minderheiten sowie mehr Anstrengungen im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen. Die Entscheidung muss noch auf dem EU-Gipfel am Ende der Woche von den Staats- und Regierungschefs offiziell bestätigt werden.

Dies gilt als Formsache. Die Verleihung des Kandidatenstatus bedeute aber keinesfalls automatisch auch den Beginn von Beitrittsverhandlungen, betonte die EU-Kommission. Für den Start der meist jahrelangen Gespräche seien erst weitere Fortschritte des Landes nötig. Albanien war zusammen mit weiteren Balkanstaaten im Jahr 2003 zu einem Land mit EU-Beitrittsperspektive erklärt worden.

"Das ist jetzt kein Selbstläufer", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, in Luxemburg zu dem weiteren Verfahren. "Albanien hat Fortschritte gemacht, bei der Korruptionsbekämpfung, bei der Etablierung von Rechstaatlichkeit." Dies solle nun belohnt werden. Aber ohne eine konsequente Fortsetzung dieses Weges und "ohne demokratische Strukturen, ohne stabile Rechtsstaatlichkeit, ohne Unabhängigkeit der Medien und Justiz, ohne eine konsequente Korruptionsbekämpfung" könne es für Albanien keine EU-Mitgliedschaft geben, sagte Roth. "Alle Staaten des Westbalkans haben eine klare Beitrittsperspektive, aber es gibt keinen Automatismus", betonte Roth.

Montenegro, Mazedonien und Serbien sind bereits Kandidaten für die Aufnahme in die EU. Von den Staaten des ehemaligen Jugoslawien sind Kroatien und Slowenien bereits EU-Mitglieder. Bosnien und Kosovo warten noch darauf, in den Kreis der Kandidaten aufgenommen zu werden.

ivi/AFP/Reuters Reuters

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