EU-Sondergipfel Rückendeckung für Athen

Beim heutigen EU-Sondergipfel in Brüssel berät die Gemeinschaft über Hilfen für das krisengebeutelte Griechenland.

Vor dem EU-Gipfel am Donnerstag hat sich eine klare Rückendeckung der Gemeinschaft für das krisengeschüttelte Griechenland abgezeichnet. "Wir müssen Griechenland unterstützen", sagte der spanische Regierungschef und amtierende EU-Ratspräsident José Luis Rodríguez Zapatero. Französischen Diplomaten zufolge wollten Paris und Berlin bei dem Treffen den Staats- und Regierungschefs lediglich vage Hilfsvorschläge unterbreiten.

Die EU und insbesondere die Eurogruppe würden Griechenland zur Seite springen, sagte Zapatero am Mittwochabend in Brüssel. Dortige Diplomaten sagten, dass "eine bestimmte Anzahl" von EU-Mitgliedstaaten bei dem Spitzentreffen am Donnerstag in einer Erklärung ihre Unterstützung zum Ausdruck bringen würden.

Aus Diplomatenkreisen in Paris erfuhr die Nachrichtenagentur AFP, die deutsch-französischen Vorschläge könnten auf dem Gipfel einen gemeinsamen Rettungsplan ergeben und ein "Signal an die Spekulanten" auf den Finanzmärkten senden. Die angestrebte Erklärung dürfte aber lediglich "Ziele und große Prinzipien" zur Lösung der griechischen Schuldenkrise beinhalten. Über konkrete Hilfen dürfte dagegen erst später entschieden werden. Vor allem Berlin sei bei einigen Punkten "zurückhaltend" gewesen.

Einig seien sich Paris und Berlin, dass ein Eingreifen des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu diesem Zeitpunkt nicht nötig sei, sagten französische Diplomaten. Die Lösung des Problems obliege "zunächst der Verantwortung der Griechen und der Euro-Zone". Eine Schuldenübernahme durch andere Mitgliedstaaten ist nicht mit EU-Recht vereinbar. Im Gespräch sind deshalb unter anderem zwischenstaatliche Kredite oder eine gemeinsame Anleihe der Euro-Länder.

AFP
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