Folter-Skandal Bush hält zu Rumsfeld

Präsident Bush hat sich für die Misshandlung irakischer Gefangener durch amerikanische Soldaten erstmals entschuldigt. Er stellte sich hinter Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, der sich heute vor dem Senatsausschuss verantworten muss.

US-Präsident George Bush hat sich offiziell für die Misshandlung irakischer Gefangener entschuldigt. Bisher hatte er die Taten nur verurteilt, beim Besuch des jordanischen Königs Abdullah sagte er in Wahington: "Die Misshandlungen, die die irakischen Gefangenen und deren Familien erlitten haben, tun mir leid". Sie entsprächen nicht der "wahren Natur und dem Herz Amerikas".

Bush räumte ein, dass Amerikas Ansehen schwer beschädigt sei. Die Vorfälle seien "ein Fleck auf der Ehre unseres Landes und dem Ansehen unseres Landes".

Auch das US- Repräsentantenhaus hat die Exzesse von US-Soldaten verurteilt. Die Beteiligten müssten umgehend bestraft werden, hieß es in einer am Donnerstag mit 365 gegen 50 Stimmen verabschiedeten Resolution. Die meisten republikanischen Parteifreunde von Bush stimmten für die Entschließung.

Rumsfeld sagt vor Verteidigungsausschuss aus

Mit Spannung werden heute die Aussagen vom angeschlagenen US-Verteidigungsministers Rumsfeld vor dem Streitkräfte-Ausschuss des Senats erwartet. Die Mitglieder des Ausschusses wollen während der auf zwei Stunden angesetzten öffentlichen Anhörung wissen, warum Rumsfeld sie nicht rechtzeitig auf die Fotos und einen internen Untersuchungsbericht über die Missstände in dem Gefängnis bei Bagdad aufmerksam gemacht hat.

Rumsfeld zunehmend unter Druck

Dem Pentagon hatte bereits vor zwei Monaten ein Bericht über Gefangenenmisshandlungen vorgelegen. Obwohl Präsident Bush in einer Ausprache mit Rumsfeld dessen Informationspolitik öffentlich kritisierte ("Ich habe ihm gesagt, dass ich über die Bilder und den Bericht informiert hätte sein sollen"), schloss Bush einen Rücktritt aus: "Er ist ein wichtiger Teil meines Kabinetts und er wird in meinen Kabinett bleiben". Zuvor waren neue Fotos von misshandelten irakischen Gefangenen aufgetaucht und die Rufe nach einem Rücktritt von Rumsfeld immer lauter geworden.

Unterdessen legte Großbritannien dem UN-Sicherheitsrat mit den USA abgestimmte Vorschläge für eine neue Irak-Resolution vor. Sie soll als rechtliche Grundlage für die formelle Übertragung der Souveränität an eine irakische Übergangsregierung am 30. Juni dienen. Das militärische Kommando im Irak sollen jedoch weiterhin die USA haben.

AP · DPA
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