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Bundesrat

Fall Fernandes: Bundesrat verabschiedet Erklärung zu digitaler Gewalt

Der Bundesrat hat mit einer eigenen Entschließung auf den Fall der Schauspielerin Collien Fernandes reagiert. Die Länderkammer verabschiedete am Freitag einen Antrag, in dem sie sich ausdrücklich mit Opfern digitaler Gewalt solidarisiert und die Verabschiedung eines Gesetzes zum Schutz vor digitaler Gewalt unterstützt. "Collien Fernandes hat eine Debatte angestoßen, die längst überfällig ist", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), die den Antrag im Bundesrat eingebracht hatte.
Protest gegen digitale sexuelle Gewalt

Bis zu zwei Jahre Haft für Deepfakes und stärkere Persönlichkeitsrechte geplant

Das Erstellen und Verbreiten von sogenannten pornografischen Deepfakes soll künftig mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden können. Möglich ist auch eine Geldstrafe, wie aus bekannt gewordenen Details zum geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt hervorgeht. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will in Kürze den kompletten Gesetzentwurf vorlegen. Sie hatte die Pläne vor dem Hintergrund des Falls der Schauspielerin Collien Fernandes angekündigt.