Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat Vorwürfe ihres amerikanischen Amtskollegen Robert F. Kennedy Jr. wegen Gerichtsverfahren in Deutschland in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie entschieden zurückgewiesen. "Die Einlassungen des US-amerikanischen Gesundheitsministers entbehren jeglicher Grundlage, sie sind faktisch falsch und zurückzuweisen. Das erläutere ich ihm gerne auch persönlich", teilte Warken am Abend mit.
US-Gesundheitsminister Kennedy Jr. hatte der deutschen Regierung vorgeworfen, die Autonomie von Patienten zu missachten. Aus diesem Grund habe er am Freitag einen Brief an die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geschickt, teilte er am Samstag auf der Plattform X mit. Den Nachnamen der Ministerin gab er dabei fälschlicherweise als "Workin" wieder.
In einem dem Post beigefügten Video sagte er, er habe erfahren, dass "mehr als 1000 deutsche Ärzte und Tausende ihrer Patienten" derzeit strafrechtlich verfolgt und bestraft würden, weil sie während der Corona-Pandemie Ausnahmen vom Tragen von Masken und von Impfungen gegen Covid-19 gewährt hätten. "Die Berichte aus Deutschland zeigen, dass die Regierung die Autonomie der Patienten beiseiteschiebt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln."
Ärzte waren nicht verpflichtet, gegen Covid zu impfen
Bundesministerin Warken entgegnete: "Während der Corona-Pandemie gab es zu keiner Zeit eine Verpflichtung der Ärzteschaft, Impfungen gegen Covid-19 durchzuführen. Wer aus medizinischen, ethischen oder persönlichen Gründen keine Impfungen anbieten wollte, machte sich weder strafbar, noch mussten Sanktionen befürchtet werden." Es habe kein Berufsverbot oder Geldstrafe gegeben, wenn nicht geimpft worden sei. "Strafrechtliche Verfolgung gab es ausschließlich in Fällen von Betrug und Urkundenfälschung, etwa bei der Ausstellung falscher Impfpässe oder unechter Maskenatteste."
Warken erklärte weiter, in Deutschland gelte grundsätzlich die verfassungsrechtlich geschützte ärztliche Therapiefreiheit. "Ärztinnen und Ärzte entscheiden selbstständig und eigenverantwortlich über die Behandlung von Patientinnen und Patienten." Der Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung basiere auf nachgewiesener wissenschaftlicher Evidenz und werde nicht von der Politik festgelegt. "Ebenso sind Patientinnen und Patienten frei in ihrer Entscheidung, welche Therapie sie in Anspruch nehmen."
Umstrittener Trump-Minister
In Deutschland sind einige Fälle in verschiedenen Bundesländern vor Gericht gelandet, bei denen es etwa um den Vorwurf der Fälschung von Impfausweisen oder falsche Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht ging. Auf welche Berichte genau sich der US-Minister für seine Anschuldigungen nun stützte und woher er insbesondere die zitierten Zahlen hatte, ging aus seinem Post allerdings nicht hervor.
Kennedy Jr. gilt als besonders umstrittene Personalie im Kabinett von US-Präsident Donald Trump. Der Neffe des einstigen US-Präsidenten John F. Kennedy hatte in den vergangenen Jahren vielfach Zweifel an Impfungen gestreut, Verschwörungstheorien verbreitet und mit schrillen Wortmeldungen von sich reden gemacht.
