Gewalt gegen Oppositionelle Arabische Liga verhängt Sanktionen gegen Syrien

Das Blutvergießen in Syrien nimmt kein Ende, nun zieht die Arabische Liga die Konsequenzen: Das Staatenbündnis belegt die Führung in Damaskus mit Wirtschaftssanktionen. Eingefrorene Konten, Reiseverbote und ausgesetzte Handelsbeziehungen sollen die Assad-Regierung zur Räson bringen.

Die Arabische Liga hat wegen des gewaltsamen Vorgehens der syrischen Führung gegen die Protestbewegung Sanktionen gegen Damaskus verhängt. Die Außenminister der Liga beschlossen am Sonntag, die Handelsbeziehungen mit der syrischen Führung auf Eis zu legen und Konten der Regierung einzufrieren, wie Katars Regierungschef Hamad bin Dschasim al Thani mitteilte. Zudem würden Flugverbindungen zwischen den arabischen Ländern und Syrien ausgesetzt und Verantwortliche mit einem Reiseverbot belegt. Eine Liste mit den Namen der Betroffenen soll den Angaben zufolge noch erstellt werden.

Allerdings stellten sich nicht alle Mitglieder der Liga hinter den Sanktionsbeschluss. Von den 21 Mitgliedern der Gruppe ohne Syrien hätten 19 für die Sanktionen gestimmt, sagte al Thani vor Journalisten. Der Irak habe sich enthalten und wolle die Sanktionen nicht umsetzen, während sich der Libanon "abgesondert" habe. Es sind die umfassendsten Sanktionen, die von der Liga jemals gegen eines ihrer Mitglieder verhängt wurden.

Seit dem Beginn der Niederschlagung der Protestbewegung gegen Syriens Staatschef Baschar al Assad im März sind nach UN-Angaben bislang mehr als 3500 Menschen getötet worden. Am Freitag hatte die Führung in Damaskus ein weiteres Ultimatum der Arabischen Liga für ein Ende der Gewalt verstreichen lassen. Vor der Arabischen Liga hatten bereits die EU und die USA Syrien mit Sanktionen belegt.

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mlr/AFP/DPA