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Internetzensur im Iran: Ein paar Stunden Facebook

Montagabend erlebten iranische Internetnutzer eine Überraschung: Seit Monaten blockierte Dienste wie Facebook und Twitter waren plötzlich zugänglich. Die Freude währte aber nur kurz.

Mal eben twittern oder ein Bild auf Facebook teilen: Für Internetnutzer im Iran ist das nicht selbstverständlich. Seit Jahren werden soziale Netzwerke von der dortigen Regierung geblockt. Wer sich über einen Datentunnel einen Zugang verschafft, begeht eine Straftat. Montagabend schien aber plötzlich Schluss zu sein mit der Zensur. Auf einmal hatten Millionen iranischer Internetnutzer Zugang zu Facebook und Twitter. Doch schon am nächsten Tag kam die amtliche Meldung, dass es sich in den paar Stunden um einen technischen Defekt gehandelt habe. Am Dienstag waren beide Seiten wieder hinter dem Internetfilter verschwunden.

"Es gab einige technische Fehler, die wir in der Zwischenzeit behoben haben", sagte ein Sprecher der für das Internet zuständigen Kommunikationsbehörde. Die Behörde werde nachprüfen, ob nicht einige hiesige Internetanbieter gegen die Gesetzte verstoßen und die Filter für beide Seiten kurzfristig entfernt hätten. "Das würde für sie dann ein juristisches Nachspiel haben", sagte Abdolsamad Chroamabadi.

Zahlreiche im Iran lebende Nutzer drückten ihre Freude über die kurzzeitige Öffnung in Tweets aus. So etwa der Iran-Korrespondent der "New York Times", Thomas Erdbrink. Auf der Website der Zeitung schreibt Erdbrink von mehrmaligen Ankündigungen des iranischen Präsidenten, die Beschränkungen schrittweise aufzuheben.

Der Präsident ist online

Nach den im Iran geltenden Gesetzen ist die Mitgliedschaft in Sozialen Netzwerken nicht illegal, der Zugang über einen VPN-Tunnel aber schon. Der rechtswidrige Zugang war bisher der einzige Weg für die 20 Millionen iranischen Nutzer von Twitter und Facebook. Doch seit kurzem sind auch Präsident Hassan Ruhani und sein Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bei den Online-Diensten aktiv. Besonders Sarif macht aus seiner Begeisterung keinen Hehl und füttert sein #link;link;https://twitter.com/JZarif;Twitter-# und Facebookprofil regelmäßig. Das iranische Establishment sieht das als "Sünde", da beide Netzwerke vom Erzfeind USA und "Großen Satan" gelenkt würden und außerdem für islamische Verhältnisse sittenwidrig seien.

Nun soll in einem kulturpolitischem Ausschuss unter der Leitung von Präsident Ruhani geprüft werden, ob die Sozialen Netzwerke nicht auch etwas Positives hätten. "Ein Netzwerk, in dem man mit Menschen kommunizieren und sie auch informieren kann, ist doch nicht schlecht", sagte Außenamtssprecherin Marsieh Afcham. Der Internetfilter wurde bereits vor mehreren Jahren gesetzt, nachdem sich Regierungsgegner sich über soziale Netzwerke organisiert hatten.

juho/DPA / DPA
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