Eine Rückkehr der UNO-Waffeninspektoren nach Irak wird den Worten von US-Vizepräsident Dick Cheney zufolge möglicherweise nicht Bedenken ausräumen, dass das Land nach Massenvernichtungswaffen strebt.
Ohne Einschreiten bald Atomwaffen
Der irakische Staatschef Saddam Hussein könnte nach Befürchtung der USA in absehbarer Zukunft über Atomwaffen verfügen. Die Regierung in Bagdad habe ihre nach dem Golfkrieg 1991 auf Eis gelegten Bemühungen, Atomwaffen zu erlangen, wieder aufgenommen, sagte der stellvertretende US-Präsident Dick Cheney am Mittwoch. »Wenn wir ihn (Saddam Hussein) frei walten lassen, wird er in nicht allzu ferner Zukunft Atomwaffen in seine Gewalt bringen.«
Bush: »Nicht ohne die internationalen Verbündeten«
Angesichts von Berichten zu US-Plänen eines Angriffs auf Irak, sagte US-Präsident George W. Bush am Mittwoch, er werde im Umgang mit Irak wohl überlegt und in Abstimmung mit dem Kongress und den internationalen Verbündeten handeln. Wenige Tage nach der Einladung Iraks an die UNO-Waffeninspektoren warf die Regierung in Bagdad deren Chef vor, dem »Druck und der Erpressung« der USA nachgegeben zu haben. UNO-Generalsekretär Kofi Annan forderte Irak zu einer »förmlichen Einladung« für die Rückkehr der Inspektoren auf. Dann könne man gemäß der UNO-Resolutionen über die praktische Umsetzung der Kontrollen sprechen.
Rückkehr der Waffeninspektoren keine Lösung
»Viele von uns sind meiner Meinung nach skeptisch, ob die bloße Rückkehr der Inspektoren das Problem löst«, sagte Cheney in San Francisco. Eine Debatte über die Rückkehr der Inspektoren sei nur ein Versuch des irakischen Präsidenten Saddam Hussein Zeit zu gewinnen und die Erfüllung der Abkommen zu umgehen, die er nach dem Golf-Krieg 1991 unterzeichnet habe. Die internationale Gemeinschaft müsse zusammenrücken und herausfinden, wie mit dieser wachsenden Bedrohung durch Irak umzugehen sei. »Der Präsident hat zu diesem Zeitpunkt keine Entscheidung getroffen, in den Krieg zu ziehen«, sagte Cheney.
Der Irak verweigert den Inspektoren die Einreise, die 1998 abgezogen worden waren. Sie hatten der Führung in Bagdad vorgehalten, ihre Arbeit zu behindern. Sie sollen kontrollieren, ob Irak UNO-Forderungen nachkommt und Massenvernichtungswaffen weder lagert noch herstellt. Ihre Rückkehr ist eine entscheidende Bedingung für die Aufhebungen der Sanktionen, die die Vereinten Nationen (UNO) nach der irakischen Invasion in Kuwait 1990 gegen Irak verhängt haben.
Bush beschräftigt Willen Hussein zu stürzen
Bush sagte vor Schülern im Madison im Bundesstaat Mississippi, er wolle alle Möglichkeiten ausloten, die ihm gegen die Bedrohung durch Irak zur Verfügung stünden. Dazu zähle auch das Militär. Bush hatte zuletzt mehrfach bekräftigt, Saddam stürzen und gegen das irakische Streben nach Massenvernichtungswaffen notfalls Gewalt anwenden zu wollen.
Ölpreise sinken
Nach den Aussagen von Bush fiel der Ölpreis an der New Yorker Metall Exchange (NYMEX) für den September-Kontrakt am Nachmittag um 92 US-Cents auf 26,52 Dollar je Barrel (1 Barrel =159 Liter). Die Preise seien gesunken, weil nach Markt-Einschätzung ein US-Angriff noch nicht unmittelbar bevor stünde, sagte ein NYMEX-Händler.
Invasionspläne mit 250.000 Soldaten
Aus US-Regierungskreisen verlautete, US-Pläne für eine Invasion in Irak reichten vom Einsatz von rund 250.000 Soldaten und Hunderten von Kampfflugzeugen bis hin zu kleineren Kontingenten, in der Hoffnung, dass der Widerstand rasch bröckele.
Spionagevorwurf gegen Inspekteure
Der irakische Außenminister Nadschi Sabri warf dem UNO-Waffeninspekteur Hans Blix vor, dieser habe die Pflichten des ehemaligen Chefs der abgezogenen Inspektoren, des Australiers Richard Butler, übernommen, der ein Spion der USA gewesen sei. Das Interview mit Sabri wurde der in den Vereinigten Arabischen Emiraten erscheinenden Zeitung »El Bajan« zufolge vor den Beratungen des UNO-Sicherheitsrates am Montag geführt. Sabri sagte, die Einladung in der vergangenen Woche sei nicht an Blix gerichtet gewesen, sondern an Experten, die in New York und Wien über die Arbeit der Inspektoren verhandelt hätten.
Annan hatte am Dienstag erklärt, gemäß der UNO-Resolution von 1999 könne die Einladung nur angenommen werden, wenn Irak den Inspektoren zuvor die Rückkehr offiziell anbiete. Irak betrachtet dagegen die Verschrottung und Beseitigung der Massenvernichtungswaffen als abgeschlossen.
