In einer Antwort auf den UN-Bericht zur Gaza-Offensive hat Israel sich gegen den Vorwurf der Kriegsverbrechen verteidigt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nahm das Dokument nach Angaben eines Sprechers am Freitag entgegen. Die israelische Regierung verweist darin auf die "Unabhängigkeit der israelischen Justiz" bei der Überprüfung mutmaßlicher Rechtsverstöße während der Gaza-Offensive vor einem Jahr.
Die Armee habe keine Zivilisten vorsätzlich getötet und "alles dafür getan", internationales Kriegsvölkerrecht zu achten, heißt es in der am Freitag veröffentlichten Antwort auf den sogenannten Goldstone-Bericht. Der Bericht einer UN-Kommission unter Leitung des südafrikanischen Ex-Verfassungsrichters Richard Goldstone wirft der israelischen Armee und bewaffneten Palästinensergruppen Kriegsverbrechen und mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit während der Gaza-Offensive vor einem Jahr vor. Beide Seiten weisen die gegen sie erhobenen Anschuldigungen zurück.
Mit der Offensive habe Israel sein "Recht auf Selbstverteidigung" gegen "terroristische Angriffe" gegen sein Territorium wahrgenommen, heißt es in dem nun übergebenen Dokument. Die israelische Regierung wies zudem darauf hin, im Zusammenhang mit der Gaza-Offensive 150 Untersuchungen eingeleitet zu haben, 36 davon seien strafrechtlicher Natur. Laut Armee wurde allerdings erst in einem Fall ein israelischer Soldat verurteilt - wegen Diebstahls von Kreditkarten.
Die UN-Vollversammlung hatte den Goldstone-Bericht mit großer Mehrheit angenommen. Die Frist für Israelis und Palästinenser, binnen drei Monaten "glaubwürdige" Untersuchungen zu möglichen Menschenrechtsverletzungen einzuleiten, lief am Donnerstag ab. Die palästinensische UN-Gesandte Rijad Mansur sagte am Freitag, die palästinensische Autonomiebehörde habe die Anforderungen fristgemäß umgesetzt. Unter anderem sei der UNO ein vorläufiger Bericht übergeben sowie ein Dekret vorgelegt worden, das die Gründung der geforderten Untersuchungskommission zur Gaza-Offensive vorsieht.
Israel ist der Aufforderung der UNO bislang nicht nachgekommen, die Regierung ist in dieser Frage gespalten. Verteidigungsminister Ehud Barak und Generalstabschef Gabi Aschkenasi sind gegen eine Untersuchungskommission. Der frühere Rechtsberater der Regierung, Menahem Masus, wertete sie als Chance, die "infame Anschuldigung der Kriegsverbrechen" aus der Welt zu schaffen.
Während der dreiwöchigen Offensive Anfang vergangenen Jahres waren mehr als 1400 Palästinenser getötet worden, unter ihnen viele Frauen und Kinder. Auf israelischer Seite kamen 13 Menschen ums Leben.
