Kamala Harris besucht an diesem Freitag die Grenze zu Mexiko. Der Trip der US-Vizepräsidentin ist keine einfache Mission – ist die Migrationspolitik der Regierung unter Präsident Joe Biden doch seit Längerem das Ziel teils harscher Kritik, denn seit dem Amtsantritt der neuen US-Regierung versuchen täglich Zehntausende Menschen aus Mittelamerika, in die Vereinigten Staaten zu gelangen. Im Süden der USA, vor allem in Texas, ist daher von einer Migrationskrise die Rede.
Harris war in den vergangenen Wochen immer wieder aufgefordert worden, sich selbst ein Bild von der Lage an der amerikanisch-mexikanischen Grenze zu machen – sowohl von politischen Gegnern als auch in den Medien. Bislang hatte sie das abgelehnt.
Viele der Einwanderer, die täglich versuchen, die Grenze zu überwinden, sind minderjährig. Die Auffanglager im Süden der USA gelten als überfüllt, die Lage als elendig und vor allem für Kinder und Jugendliche als gefährlich.
Kamala Harris besucht die Grenzstadt El Paso
Harris wird gemeinsam mit Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas in die texanische Grenzstadt El Paso reisen, wie das Weiße Haus am Mittwoch mitteilte. Sie war im März von Biden mit der Migrationspolitik beauftragt worden. Ziel ihrer Mission ist es insbesondere, die Ursachen der Migration vor allem aus den mittelamerikanischen Staaten El Salvador, Guatemala und Honduras anzugehen. Zu Monatsbeginn reiste die Vizepräsidentin daher nach Guatemala und Mexiko. In Guatemala sorgte sie mit ihrer Aufforderung an Migrationswillige für Aufsehen, sich nicht auf den Weg in die USA zu machen: "Kommen Sie nicht", wiederholte sie mehrmals mit Nachdruck.
Biden verfolgt eine deutlich liberalere Migrationspolitik als sein republikanischer Vorgänger Donald Trump, der zuletzt auch wegen der Corona-Pandemie pauschal alle Migranten an der Grenze abgewiesen hatte. Biden setzte einen Teil der Verschärfungen nach seinem Amtsantritt aus. Die oppositionellen Republikaner werfen dem jetzigen US-Präsidenten deshalb vor, dadurch eine Krise an der Grenze ausgelöst zu haben.
Auch Donald Trump will in die Region reisen
Trump plant seinerseits für die kommende Woche einen Besuch in der texanischen Grenzregion. Der Ex-Präsident teilte am Mittwoch mit, Harris habe die Krise an der Grenze über Monate hinweg ignoriert. Bei ihrem Besuch werde sie "die enorme Zerstörung und den Tod" sehen, die die Biden-Regierung verursacht habe.
Die Grenzschutzbehörde CBP hatte kürzlich mitgeteilt, dass die US-Behörden im Mai binnen eines Monats so viele Migranten an der Südgrenze aufgegriffen hätten wie seit mehr als zwei Jahrzehnten nicht. Genau wurden 180.034 illegale Übertritte an der Grenze zu Mexiko registriert. Zuletzt war diese Marke im April 2000 mit 180.050 illegalen Grenzübertritten erreicht worden, wie aus CBP-Daten hervorging.
Grundsätzlich hat in den USA jeder Flüchtling das Recht, Asyl zu beantragen. Kinder und Jugendliche, die allein reisen, werden nicht abgeschoben
Quellen: dpa, AFP, CNN, "Texas Tribune",
