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Kurdenkonflikt in der Türkei: PKK-Rebellen brechen Rückzugsabkommen

Die ohnehin zurückhaltenden Friedensbemühungen im Kurdenkonflikt haben einen Dämpfer erhalten. Die Terrororganisation PKK hat den vereinbarten Rückzug ihrer Kämpfer aus der Türkei gestoppt.

Einem Medienbericht zufolge hat die Arbeiterpartei Kurdistans PKK den Rückzug ihrer Guerillakämpfer aus der Türkei abgebrochen. Die Guerillabewegung warf der türkischen Regierung vor, in der "kurdischen Frage" keine Fortschritte zu machen, wie die pro-kurdische Nachrichtenagentur Firat News am Montag unter Berufung auf eine PKK-Erklärung meldete. Die Rebellen versicherten aber, weiterhin den Waffenstillstand einzuhalten. Die PKK gab der Regierung die alleinige Schuld, da sie angekündigte Reformen zur Stärkung der Rechte der Kurden nicht umsetze.

Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hatte seinerseits den Rebellen am Samstag vorgeworfen, das Abkommen zum Rückzug aus der Türkei gebrochen zu haben. Die Versprechen der PKK seien "nicht erfüllt worden", sagte Erdogan. Nur ein Fünftel der Rebellen habe das türkische Staatsgebiet tatsächlich verlassen - vor allem Frauen und Kinder. Erdogan schloss zugleich eine für alle PKK-Kämpfer geltende Amnestie aus.

Kein Schulunterricht auf Kurdisch

Erdogans islamisch-konservative Regierung hatte in Verhandlungen mit dem inhaftierten PKK-Führer Abdullah Öcalan erreicht, dass dieser im März einen historischen Waffenstillstand verkündete, der zum Abzug der rund 2500 PKK-Kämpfer in Lager im Nordirak führen sollte. Im Gegenzug forderten die Rebellen mehr Autonomie für die 15 Millionen Kurden, das Recht auf Schulbildung in kurdischer Sprache und eine Änderung der Wahlgesetze.

Die PKK hatte seit 1984 mit Gewalt für einen kurdischen Staat im Südosten der Türkei gekämpft, inzwischen hat sie die Forderung nach staatlicher Unabhängigkeit aber aufgegeben. Die türkische Regierung bereitet derzeit im Zuge des Friedensprozesses einen Gesetzentwurf vor, über den das Parlament noch im September entscheiden könnte. Laut Erdogan ist Schulunterricht in kurdischer Sprache aber nicht geplant.

juho/AFP / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(