Medwedews Rede an die Nation Russland soll wieder Weltmacht werden

Dmitri Medwedew hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt: Er will Russland wieder als Weltmacht etablieren. In seiner zweiten Rede an die Nation forderte der Präsident das Volk auf, die Vergangenheit hinter sich zu lassen. Den Gegnern der Modernisierung sagte er den Kampf an.

Russland soll nach dem Willen von Präsident Dmitri Medwedew wieder eine starke Weltmacht werden. Dafür müsse das Land seine "chronische Rückständigkeit" überwinden und "grundlegend modernisiert" werden, sagte Medwedew am Donnerstag im Kreml bei seiner zweiten Rede an die Nation. Russland könne sich nicht mehr auf den Errungenschaften aus den Zeiten der Sowjetunion ausruhen. Bei der Erneuerung müsse sich das Riesenreich vielmehr auf demokratische Prinzipien stützen, betonte Medwedew, der nach Einschätzung von Beobachtern deutlich souveräner war als vor einem Jahr.

Zum Westen wolle Russland "pragmatische Beziehungen" pflegen, sagte Medwedew vor den etwa 1000 Politikern, Unternehmern, Geistlichen und Repräsentanten des öffentlichen Lebens. An dem live im Fernsehen übertragenen Vortrag im Großen Kremlpalast nahm auch Medwedews Vorgänger teil, der jetzige Regierungschef Wladimir Putin.

Kremlchef will Wahl-Manipulationen verhindern

Medwedew betonte in seiner etwa 100-minütigen Rede, dass Russland seine Demokratie festigen und die Wirtschaft sanieren wolle. Zugleich machte er deutlich, dass diese Demokratisierung weiter vom Staat bestimmt werde - und nicht vom Volk. Er versprach auch mehr politischen Wettbewerb und schärfere Kontrollen bei den Wahlen, um Manipulationen künftig zu verhindern. "Alle Versuche, mithilfe demokratischer Losungen die Situation im Land aufzuheizen, den Staat zu destabilisieren und die Gesellschaft zu spalten, werden unterbunden", betonte Medwedew. "Die Festigung der Demokratie bedeutet nicht die Schwächung der öffentlichen Ordnung."

Der Kremlchef sprach von der "ersten Modernisierung in der Geschichte des Landes auf Grundlage der Werte und Institutionen der Demokratie". Er forderte seine Landsleute auf, sowjetisches Denken zu überwinden. "Anstelle der archaischen Gesellschaft, in der Führer alles festlegen und regeln, wird eine Gesellschaft der klugen, freien und verantwortlichen Menschen treten." Medwedew forderte die Russen auf, sich nicht mehr wie im Kommunismus auf den Staat zu verlassen, sondern selbst Verantwortung zu übernehmen. Ziel sei es vor allem, Jugendliche zu "geistiger Freiheit" zu erziehen.

Abhängig von Öl und Gas

Medwedew kritisierte zudem erneut die "beschämend geringe Wettbewerbsfähigkeit" der russischen Wirtschaft sowie die hohe Abhängigkeit seines Landes von Öl und Gas. Notwendig sei eine technologische Erneuerung Russlands, sagte der 44-Jährige. Kernpunkte dabei seien die Atomkraft, die Entwicklung der Weltraumforschung sowie die Informationstechnologien.

Zuletzt hatte Medwedew vor allem mit Internet-Botschaften wie seinem viel beachteten Beitrag "Russland, vorwärts!" immer wieder die Zustände in Russland angeprangert. Erstmals waren die Russen aufgefordert, selbst Vorschläge für Medwedews Rede zu machen. Er erhielt mehr als 17.000 Antworten.

DPA
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