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Merkel bei Obama: Pflicht zur Freundschaft

Die Gerüchte lassen sich einfach nicht aus der Welt schaffen. Trotz aller politischen Gemeinsamkeiten soll die Chemie zwischen US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel nicht stimmen. Vor dem Antrittsbesuch im Weißen Haus betont die Kanzlerin daher auffällig deutlich die Gemeinsamkeiten.

Unmittelbar vor ihrem ersten Besuch bei Barack Obama im Weißen Haus hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dem US-Präsidenten vorbehaltlose Unterstützung bei der Lösung der internationalen Dauer-Krisen zugesichert. "Es wird eine intensive freundschaftliche Zusammenarbeit", sagte Merkel am Freitagvormittag (Ortszeit) in Washington. "Ich glaube, wir sind in der Einschätzung der Probleme der Welt sehr eng beieinander." Obama und sie hätten auch den gemeinsamen Willen, die Probleme zu lösen. Die Bundeskanzlerin und der Präsident wollen an diesem Freitag insgesamt drei Stunden über internationale Krisen und das weitere Vorgehen im Kampf gegen den Klimawandel beraten. Zuvor traf sich Merkel mit der Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, und anderen Kongressmitgliedern.

Merkel hatte bereits zum Auftakt ihres ersten Washington-Besuches nach Obamas Amtsantritt am Donnerstagabend erklärt, sie habe ein "elementares Interesse" daran, dass Obama in seinen Bemühungen um eine Lösung der zahlreichen internationalen Krisen Erfolg habe. "Wir haben mit der neuen amerikanischen Administration jetzt die Chance, wieder neue Impulse setzen zu können."

Verdienste um transatlantisches Verhältnis

In der prächtigen Library of Congress, der größten Bibliothek der Welt, war sie zu Beginn ihrer Visite mit dem Eric-M.-Warburg-Preis für ihre Verdienste um das transatlantische Verhältnis geehrt worden. "Mit Interesse und auch mit großer Freude" habe sie beobachtet, "wie US-Präsident Barack Obama Türen aufstößt in verschiedenen Bereichen", sagte Merkel dort.

Als Beispiele nannte sie den Nahost-Konflikt, die Lage in Afghanistan, das Vorgehen gegen den Klimawandel und die Bekämpfung der Wirtschaftskrise. Sie untermauerte, dass sie dabei mit Obama an einem Strang ziehen wolle: "Ich sage zu, dass wir als Europäer und ich als deutsche Bundeskanzlerin ein elementares Interesse habe, dass diese Politik erfolgreich ist, dass wir Fortschritte machen."

Stimmt die Chemie nicht?

Vor dem Treffen im Weißen Haus hatte es Spekulationen geben, dass Obama und Merkel nicht hundertprozentig an einem Strang ziehen könnten. Die "New York Times" schrieb am Freitag von "fehlender Chemie" zwischen den beiden Politikern. Obama hatte dies, wie auch die Kanzlerin, erst Anfang Juni bei seinem Besuch in Dresden zurückgewiesen. Merkels Wunschkoalitionspartner FDP aber meldete genauso wie Grüne und der Koalitionspartner SPD immer wieder Zweifel an. FDP-Chef Guido Westerwelle machte sogar "grundsätzliche Verstimmungen" zwischen beiden Staaten aus.

In Washington wollten die Kanzlerin und der US-Präsident die Lage im Iran nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen und den anschließenden Protesten erörtern. Merkel zeigte sich "erschüttert, wie mit friedlichen Demonstranten umgegangen wird". "Für uns ist ganz klar, dass wir friedliche Demonstrationen verteidigen, dass wir Pressefreiheit wollen und dass es notwendig ist, den Willen der Menschen zu respektieren", betonte sie.

Es müsse auch "eine Nachprüfbarkeit" der Wahlen ermöglicht werden. "Deshalb stehen wir an der Seite derer, die für ihre Rechte kämpfen." Zudem müsse alles daran gesetzt werden, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen komme - notfalls auch über das Druckmittel von Sanktionen. Nach Ansicht der deutschen Regierungschefin werden in den nächsten Monaten allgemein wieder Abrüstungsfragen in den Mittelpunkt rücken. Auch von Russland erwarte sie, dass man sich mehr den Vorstellungen von Demokratie und Menschenrechten anschließe.

Beim Klimawandel "so nah wie nie zuvor"

Beim Thema Klimawandel, sagte Merkel, seien sich die USA und die Europäer gegenwärtig so nah wie nie zuvor. Es könne zwar noch etwas mehr sein, aber die Fortschritte in den vergangenen zwei bis drei Jahren seien bemerkenswert. Merkel wies darauf hin, dass das Abgeordnetenhaus noch am Freitag das bisher weitreichendste Klimaschutzpaket in den USA beschließen könnte. Es enthält erstmals bindende Ziele zur Verringerung des CO2-Schadstoffausstoßes. Bei der Abstimmung wird eine knappe Mehrheit erwartet, aber auch der Senat muss noch entscheiden.

In der Diskussion um die Zukunft der G8-Gipfel meinte Merkel, dass die Runde im G20-Format aufgehen sollte. Zu den G8 gehören neben Deutschland und den USA die alten Industriestaaten Großbritannien, Frankreich, Italien, Japan und Kanada plus Russland. Der Runde der G20, in der zuletzt in Washington und London über eine Reform der Finanzmärkte beraten wurde, gehören zusätzlich auch die großen Schwellenländer wie China und Indien an.

DPA / DPA