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Kampf für junge Einwanderer: 77-jährige US-Demokratin hält achtstündige Rede im US-Kongress - stehend auf Stöckelschuhen

Ganze acht Stunden lang sprach die Demokratin Nancy Pelosi im Kongress - ohne Pause. Bemerkenswert an ihrer Rede ist aber nicht nur die physische Leistung - sondern vor allem das politische Ziel, das Pelosi verfolgt.

Kampf für junge Einwanderer: Acht Stunden! Nancy Pelosi hält Rekordrede im US-Senat

Die ranghohe US-Demokratin Nancy Pelosi hat mit einem achtstündigen Redemarathon im Kongress für ein Einwanderungsgesetz gekämpft. Die 77-Jährige wollte mit der Aktion am Mittwoch erreichen, dass sich das Repräsentantenhaus eines Schutzprogrammes für hunderttausende junge Migranten annimmt, das im März ausläuft.

Während ihrer Rede las sie Briefe von Menschen vor, die bislang durch das Programm vor einer Abschiebung geschützt sind. Pelosi sagte, die Schilderungen zeigten, wie sehr diese Menschen die USA liebten. An die Adresse der Republikaner fügte sie hinzu: "Ehren Sie das Repräsentantenhaus und geben Sie uns die Chance, eine Abstimmung abzuhalten."

Daca-Programm spaltet Regierung der USA

Hintergrund ist das sogenannte Daca-Programm. Es gibt Migranten, die als Kinder mit ihren Eltern illegal in die USA eingewandert sind, einen temporären Schutzstatus. Sie können dadurch arbeiten oder eine Universität besuchen. Betroffen sind 750.000 bis 800.000 Menschen. Präsident Donald Trump hatte im vergangenen Herbst entschieden, das von seinem Vorgänger Barack Obama ins Leben gerufene Programm zu beenden. Allerdings räumte er dafür eine Frist bis zum 5. März ein. Er forderte den Kongress auf, bis dahin eine Neuregelung zu finden.

Die Demokraten hatten ursprünglich versucht, über die Haushaltsverhandlungen Druck auf die Republikaner auszuüben und so zu einer Einigung zu kommen. Sie weigerten sich im Januar, einem Übergangshaushalt zuzustimmen, dadurch kam es zu einem Stillstand der Regierung. Der republikanische Senatsführer Mitch McConnell sagte den Demokraten daraufhin zu, dass es in den kommenden Wochen eine Abstimmung über Daca geben werde.

+++ Hier sehen Sie Nancy Pelosi in Aktion: +++

Kampf für junge Einwanderer: Acht Stunden! Nancy Pelosi hält Rekordrede im US-Senat

Ein effektives Druckmittel?

Am Donnerstagabend läuft für den Kongress erneut eine Frist aus, innerhalb derer es eine Einigung über die Finanzierung der Regierung geben muss. Pelosi forderte zu Beginn ihrer Rede eine Zusicherung der Republikaner im Repräsentantenhaus, dass sich die Kammer mit einem Gesetz zu Daca beschäftigen wird. Andernfalls würden sie und andere Mitglieder ihrer Fraktion einem Haushaltspaket nicht zustimmen.

Während sie sprach, verkündeten die Spitzen beider Parteien im Senat eine Einigung über einen Entwurf. Er würde eine deutliche Steigerung der Ausgaben für Verteidigung und andere Programme vorsehen, beinhaltet aber keine Gesetzgebung zum Thema Einwanderung.

Mit ihrem angekündigten Widerstand hat Pelosi durchaus ein Druckmittel in der Hand. Die republikanische Führung im Repräsentantenhaus könnte bei einer Abstimmung über das Haushaltspaket auf Stimmen der Demokraten angewiesen sein. Mehrere sehr konservative Republikaner haben Bedenken an dem Entwurf geäußert.

Nancy Pelosi spricht von 10 bis 18.11 Uhr

Pelosi begann um kurz nach 10 Uhr (Ortszeit) mit ihrer Rede. In den folgenden Stunden machte sie keine einzige Pause. Sie stand dabei die ganze Zeit - und trug Stöckelschuhe mit hohen Absätzen. Um 18.11 Uhr hörte sie auf zu sprechen. Laut dem Büro des Historikers im Repräsentantenhaus handelte es sich um die längste zusammenhängende Rede in der Kammer seit Beginn der Aufzeichnungen.

Die Aktion offenbart den Druck, dem sich die Demokraten seitens des linken Flügels ihrer Basis ausgesetzt sehen. Aktivistengruppen zeigen sich zunehmend unzufrieden und fordern, die Parteispitze dürfe sich beim Thema Einwanderung nicht von den Republikanern über den Tisch ziehen lassen. Gleichzeitig müssen die Demokraten ein Programm entwickeln, mit dem sie bei den Kongresswahlen im Herbst eine breite Wählerbasis ansprechen können.

Hitzige Daca-Debatte

Die Debatte über die Zukunft des Daca-Programmes ist sehr aufgeheizt. Das liegt auch daran, dass das Weiße Haus einen eigenen Vorschlag für eine Reform des Einwanderungssystems vorgelegt hat. Er sieht vor, bis zu 1,8 Millionen illegal ins Land gekommenen Einwanderern eine Einbürgerung zu ermöglichen. Trump fordert aber im Gegenzug Geld für den geplanten Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko.

Die Pläne sind höchst umstritten, weil sie die Abschaffung mehrerer Bestandteile des bisherigen Einwanderungssystems vorsehen. So will Trump etwa die sogenannte Greencard-Lotterie beenden, die Menschen aus vielen verschiedenen Ländern eine Chance auf eine Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis in den USA gibt. 

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fs / DPA
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.