Nato Ausbildung für den Irak blockiert


Frankreich und Belgien haben eine Entscheidung der NATO über die Ausbildungshilfe für den Irak zunächst blockiert. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer glaubt dennoch, dass eine Einigung erfolgen werde.

Das verlautete am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister am Freitag im niederländischen Seebad Nordwijk. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer bestätigte dort den Einspruch, ohne die Länder beim Namen zu nennen. Verteidigungsminister Peter Struck teilte mit, dass Deutschland erstmals auch irakische Soldaten ausbilden werde, allerdings nicht im Irak selbst. Seit einigen Monaten bilden deutsche Experten in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) bereits irakische Kriminalpolizisten aus. Jetzt sollen irakische Soldaten zu Kraftfahrern und Kfz-Mechanikern sowie zu Pionieren ausgebildet werden, ebenfalls in den VAE. "Es wird keinen einzigen deutschen Soldaten auf irakischem Boden geben", bekräftigte Struck. Die aufwendige Ausbildung von Experten für die Entschärfung von Sprengsätzen werde in Deutschland erfolgen.

Einstimmige Entscheidung notwendig

Frankreich und Belgien durchbrachen eine Schweigefrist, nach deren Ablauf das Ausbildungskonzept der NATO als beschlossen gegolten hätte. Die NATO entscheidet stets einstimmig. De Hoop Scheffer sprach von "nicht substanziellen" Einsprüchen und zeigte sich zuversichtlich, dass rasch eine Einigung erzielt werden könne.

Ausbildungszentrum im Irak

Das Konzept für die dem Irak grundsätzlich versprochene Ausbildungshilfe sieht unter anderem die Einrichtung eines Trainingszentrums durch die NATO im Irak vor. Die Zahl der Ausbilder soll in die Hunderte gehen. De Hoop Scheffer ließ durchblicken, dass es noch Probleme mit der Finanzierung und mit dem Schutz der Ausbilder gebe. Die NATO-Soldaten werden auf den Schutz durch die von den USA geführte internationale Truppe angewiesen sein. Geplant ist deshalb, einem US-Offizier vor Ort auch das Kommando über die NATO- Ausbilder zu übertragen, deren Einsatz gleichwohl als eine eigenständige Aufgabe unter der Kontrolle des Bündnisses gilt.

Die Ausbildungshilfe ist der kleinste gemeinsame Nenner für einen Einsatz im Irak, auf den sich die NATO-Staaten bei ihrem Gipfeltreffen Ende Juni in Istanbul einigen konnten. Vor allem Frankreich ist gegen eine deutliche Präsenz des Bündnisses im Irak.

DPA


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