Nato-Engagement in Libyen UN-Sicherheitsrat muss über neue Resolution entscheiden

Der Nato-Einsatz in Libyen soll beendet werden. Wann und wie das vonstatten gehen soll, darüber muss sich nun der UN-Sicherheitsrat verständigen. Ihm soll ein neuer Resolutionsentwurf vorgelegt werden. Überlegungen zur neuen Rolle der Nato in Libyen gibt es auch schon.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen will nach Diplomatenangaben möglichst schnell eine Entscheidung über den Einsatz in Libyen fällen. Dem Gremium solle am Donnerstag ein neuer Resolutionsentwurf vorgelegt werden, über den "in der Folge" entschieden werden solle, sagte der französische UN-Botschafter Gérard Araud am Mittwochabend in New York. "Viele Länder wollen diese Militäroperation beenden", bekräftigte er mit Blick auf das vorgesehene Ende des Nato-Einsatzes zum Monatsende.

Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin nannte eine Verlängerung des Einsatzes "unrealistisch". Nach US-Regierungsangaben wurden bereits Gespräche mit Libyens neuer Führung über eine mögliche "neue Rolle" der Nato nach Einsatzende aufgenommen. Dabei könne es beispielsweise um Unterstützung bei der Sicherung der Landesgrenzen oder beim Einsammeln im Umlauf befindlicher Waffen gehen, sagte eine Außenamtssprecherin.

Die Nato-Botschafter hatten sich in der vergangenen Woche vorläufig auf ein Ende des Einsatzes zum 31. Oktober verständigt. Der Nationale Übergangsrat in Libyen forderte am Mittwoch jedoch eine Fortsetzung bis mindestens zum Jahresende. Die Nato will nun am Freitag eine endgültige Entscheidung treffen. Ihr Engagement in Libyen basiert auf der UN-Resolution 1973, die den Einsatz von Gewalt zum Schutz der Zivilbevölkerung erlaubt.

AFP
mlr/AFP

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