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EU-Parlament Nach internem Streit: AfD-Delegationsleiter Nicolaus Fest tritt zurück

AfD-Politiker Nicolaus Fest
Nicolaus Fest im Gebäude des Europäischen Parlaments
© Philipp von Ditfurth / DPA
Querelen haben die EU-Abgeordneten der AfD aufgewühlt. Jetzt hat sich ein hochrangieger Politiker verabschiedet. AfD-Co-Parteichef Timo Chrupalla begrüßte die Entscheidung.

Nach parteiinternem Streit ist der AfD-Europaabgeordnete Nicolaus Fest als Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament zurückgetreten. "Ich hatte kein Vertrauen mehr in die Delegation", sagte der 60-Jährige am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Kommissarisch übernimmt Joachim Kuhs die Leitung der deutschen Delegation in der rechtsnationalen ID-Fraktion.

Vorausgegangen war ein Streit in der AfD-Gruppe über Anschuldigungen Fests gegen seinen Fraktions- und Parteikollegen Maximilian Krah. Dabei ging es um den Vorwurf, dass Krah die Vergabe eines PR-Auftrags der Fraktion manipuliert haben soll. Die Spitze der ID-Fraktion entschied nun am Mittwoch, Krah deshalb für drei Monate aus der Fraktion auszuschließend. In der AfD-Delegation wiederum gab es Unmut darüber, dass Fest auf Krahs Ausschluss gedrungen hatte.

AfD-Co-Parteichef Tino Chrupalla begrüßte Fests Rücktritt am Mittwoch. "Ich freue mich, dass es jetzt wieder zu Ruhe in der Delegation kommt." Nun könne die Fraktion mit den anderen Partnern die Europawahl vorbereiten. "Von daher war der Schritt folgerichtig und nur konsequent."

Ärger in AfD-Delegation um Krahs Mitgliedschaft

Fest sitzt seit 2019 für die AfD im Europaparlament. Er war seit gut einem Jahr Leiter der AfD-Abgeordneten in der rechtsnationalen Fraktion Identität und Demokratie (ID). Krah, der dem Bundesvorstand der AfD als Beisitzer angehört und Mitglied des sächsischen Landesverbandes ist, hatte im vergangenen Jahr ohne Erfolg für das Amt des Oberbürgermeisters von Dresden kandidiert.

Die ID-Fraktion hatte seine Mitgliedschaft in der Fraktion 2022 für mehrere Monate ausgesetzt. Damals wurde ihm vorgeworfen, dass er im französischen Präsidentschaftswahlkampf nicht Marine Le Pen von der ID-Mitgliedspartei Rassemblement National, sondern öffentlich die Partei des Rechtsextremen Éric Zemmour unterstützte.

cl DPA

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