Pakistans Präsident Pervez Musharraf will Medienberichten zufolge noch am Donnerstag den Notstand ausrufen. Die Entscheidung stehe unmittelbar bevor, berichteten private Nachrichtensender. Ein hochrangiges Regierungsmitglied sagte der Nachrichtenagentur Reuters, Musharraf habe ein Treffen mit engen Vertrauten und Spitzen der Regierungspartei anberaumt. Es sei äußerst wahrscheinlich, dass der Notstand ausgerufen werde.
Musharraf durchläuft gerade die schwierigste Zeit seit seiner Machtübernahme 1999. Seine Regierung könnte die Maßnahme damit begründen, dass sich im vergangenen Monat die Sicherheitslage im Land verschlechtert hat. Der Nordwesten Pakistans gilt als Hochburg extremistischer Gruppen. In der Stammesregion ist die Gewalt seit der Erstürmung der Roten Moschee in der Hauptstadt Islamabad eskaliert. Seit dem Zwischenfall am 10. Juli wurden bei Gefechten mehr als 200 Menschen getötet. Beobachter und Oppositionspolitiker fürchten jedoch, dass der eigentliche Grund für den Notstand in der Verfassung verankerte Hürden sind, die Musharraf die Wiederwahl erschweren.
Musharraf sagt Ratsversammlung in Kabul ab
Der Ausnahmezustand würde die Macht der Gerichte, die Bürgerrechte und die Meinungsfreiheit einschränken. Militärmachthaber Musharraf hatte seine Teilnahme an einer lange vorbereiteten Ratsversammlung in Kabul am Donnerstag wegen "Verpflichtungen in der Hauptstadt" Islamabad kurzfristig abgesagt. US-Außenamtssprecher Sean McCormack sagte, Musharraf werde seine Teilnahme nicht ohne "gute und zwingende Gründe" abgesagt haben.
