Parlamentswahl in Tadschikistan OSZE-Beobachter bemängeln Unregelmäßigkeiten


Bei der am Sonntag in Tadschikistan abgehaltenen Parlamentswahl hat es laut Wahlbeobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Europäischen Parlaments "schwere Unregelmäßigkeiten" gegeben.

Bei der am Sonntag in Tadschikistan abgehaltenen Parlamentswahl hat es laut Wahlbeobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Europäischen Parlaments "schwere Unregelmäßigkeiten" gegeben. Dazu gehörten unter anderem das "Vollstopfen" von Wahlurnen mit Stimmzetteln sowie die Abgabe von "Stellvertreterstimmen", hieß es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung.

Die Koordinatorin der Wahlbeobachter, Pia Christmas-Moeller, fügte hinzu, sie sei erfreut, dass die Wahl "in einer guten Atmosphäre" stattgefunden habe. Zugleich sei sie jedoch enttäuscht darüber, dass grundlegende demokratische Standards nicht eingehalten worden seien. Bislang haben in der zentralasiatischen Republik nach den Feststellungen internationaler Beobachter noch nie freie und faire Wahlen stattgefunden.

Die zunächst für Sonntagabend angekündigte Veröffentlichung des Wahlergebnisses verzögerte sich unterdessen weiter. Es wurde damit gerechnet, dass der seit 1992 regierende Präsident Emomali Rachmon mit der Wahl die Vorherrschaft seiner Regierungspartei im Parlament untermauert und seinen Sohn Rustam als Nachfolger aufbaut. Der 23-jährige Rustam Emomali kandidierte bei den gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen für den Stadtrat der Hauptstadt Duschanbe. EU-Diplomaten zweifeln jedoch die Kompetenzen des Präsidentensohnes an, der bereits eine Abteilung im Ministerium für Investitionen geleitet hat.

Bislang stellte die regierende Volksdemokratische Partei 57 von 63 Abgeordneten im Unterhaus des Parlaments. Tadschikistan ist die ärmste der früheren Sowjetrepubliken.

AFP AFP

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