Parlamentswahlen Regierungswechsel in Indien


Überraschend hat die biseherige Regierungskoalition von Ministerpräsident Vajpayee die Wahlen verloren. Wahlsieger ist das Oppositionsbündnis, das von Sonia Gandhi angeführt wird. Vajpayee will seinen Rücktritt einreichen.

Indien, die größte Demokratie der Welt, steht überraschend vor einem Regierungswechsel. Nach dramatischen Stimmenverlusten bei der Parlamentswahl gestand die Regierungskoalition, die Nationale Demokratische Allianz (NDA), am Donnerstag ihre Niederlage ein. Klarer Wahlsieger war nach den bis zum frühen Abend vorliegenden Trends das Bündnis der Vorsitzenden der Kongresspartei, Sonia Gandhi. Ministerpräsident Atal Behari Vajpayee wollte noch am Donnerstag seinen Rücktritt einreichen.

Nach Analysen des Nachrichtensenders NDTV dürfte das Kongress-Bündnis 223 der 543 Parlamentssitze erobern. Die von Vajpayees Bharatiya Janata Party (BJP) geführte Regierungskoalition käme demnach auf 188, andere Parteien auf 128 Mandate. Umfragen vor der Wahl hatten der NDA einen klaren Sieg vorausgesagt. BJP-Präsident Venkaiah Naidu sagte: "Weil wir das Mandat des Volkes nicht bekommen haben, haben wir beschlossen, in die Opposition zu gehen." BJP- Generalsekretär Pramod Mahajan sagte, er sei "fassungslos".

Es ist offen, ob Sonia Ganhdi Ministerpräsidentin werden kann

Noch ist offen, ob Sonia Gandhi das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen wird. Wegen ihrer italienischen Herkunft gab es gegen die Witwe des früheren indischen Ministerpräsidenten Rajiv Gandhi auch bei möglichen Koalitionspartnern Widerstände, auf die das Bündnis für eine absolute Mehrheit angewiesen ist. Das Kongress-Bündnis war ohne Spitzenkandidaten in die Wahl gegangen.

Die Regierung des Nachbarlandes Pakistan betonte, sie wolle die Friedensgespräche auch mit einer neuen indischen Regierung fortsetzen. Vajpayee hatte den Friedensprozesses zwischen den beiden Atommächten maßgeblich in Gang gebracht. Er war der erste Ministerpräsident, der Indien über eine volle Legislaturperiode regierte, ohne der Kongresspartei anzugehören. Der scheidende Regierungschef wollte sich am Abend in einer Ansprache an die Nation wenden.

Deutlich mehr als 50 Prozent Wahlbeteiligung

Rund 670 Millionen Inder waren während der dreiwöchigen Parlamentswahl aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Offizielle Zahlen über die Wahlbeteiligung lagen auch am Donnerstag nicht vor, nach vorläufigen Angaben lag sie bei deutlich mehr als 50 Prozent. Erstmals gaben die Inder ihre Stimme an rund einer Million elektronischer Zählmaschinen ab.

Aus Sicherheitsgründen und wegen des großen logistischen Aufwands fand die Wahl in mehreren Runden statt. Trotz strengster Sicherheitsvorkehrungen kam es zu zahlreichen Übergriffen. An den fünf Wahltagen starben insgesamt mindestens 45 Menschen. Bei der Parlamentswahl 1999 waren 100 Menschen ums Leben gekommen.

AP AP DPA

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