Präsidentschaftswahl in Polen Kandidaten müssen in die Stichwahl


Bei der Präsidentschaftswahl in Polen hat weder der Warschauer Bürgermeister Lech Kaczynski noch Donald Tusk die notwendige absolute Mehrheit erzielt. Nun muss eine Stichwahl über Polens nächsten Präsidenten entscheiden.

Nach Auszählung von 91,5 Prozent der Stimmen lag Donald Tusk von der rechtsliberalen Bürgerplattform (PO) mit 35,8 Prozent der Stimmen knapp vorn, wie die Wahlkommission mitteilte. Der Warschauer Bürgermeister Lech Kaczynski von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) kam auf 33,3 Prozent. Die Entscheidung fällt am 23. Oktober in einer Stichwahl. Tusk sagte in einer ersten Stellungnahme am Abend, er sei stolz auf das sich abzeichnende Ergebnis. "In den kommenden beiden Wochen werden die Polen genau prüfen, wer wir sind und das ist meine Chance", sagte Tusk. "Das ist ein Sieg."

Kaczynski ist siegessicher

Kaczynski zeigte sich nicht minder siegessicher. "Ich bin davon überzeugt, dass wir auf lange Sicht gewinnen", sagte er. "Die Vision eines Polens der Solidarität ist attraktiver für Millionen von Polen, für Millionen polnischer Familien, als ein liberales Polen." Tusk und Kaczynski gehören verschiedenen konservativen Parteien an, die trotz ihrer gemeinsamen Wurzeln in der antikommunistischen Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc für unterschiedliche Gesellschaftsmodelle stehen.

Der 48-jährige Historiker Tusk von der rechtsliberalen Bürgerplattform (PO) tritt für eine unternehmerfreundliche Politik mit Steuersenkungen und einem weiteren Rückzug des Staates aus der Wirtschaft ein. Kaczynski von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) vertritt hingegen eine nationalkonservative Politik und eine aktive Sozialpolitik, wobei sich der Staat stark bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit von derzeit offiziell 18 Prozent engagieren soll.

Walesa kritisiert niedrige Wahlbeteiligung

Der 56-jährige Jurist ist der Zwillingsbruder des PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski, der zurzeit mit der Bürgerplattform über die Bildung einer Regierungskoalition verhandelt. Für das Präsidentenamt kandidierten insgesamt zwölf Politiker. Der bisherige Staatspräsident Aleksander Kwasniewski durfte nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,5 Prozent, wie das polnische Fernsehen berichtete.

Expräsident Lech Walesa kritisierte die niedrige Wahlbeteiligung. "Ich bin schockiert", sagte Walesa in seinem Haus in Danzig (Gdansk). "Als wir für die Demokratie gekämpft haben, habe ich geglaubt, dass die Menschen sie nutzen würden", erklärte Walesa. "Vielleicht hätten wir die Sowjets, die Streitkräfte, die Polizei, die Schlagstöcke behalten sollen." Walser gründete die antikommunistische Bewegung Solidarnosc und war der erste demokratisch gewählte Präsident des Landes.

AP


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