HOME

Räumung des Istanbuler Taksim-Platzes: Vertrieben, aber nicht gebrochen

Rigoros hat die türkische Polizei in der Nacht den umkämpften Gezi-Park in Istanbul geräumt. Und Premier Erdogan lässt nicht nach. Ebenso ungebrochen scheint auch der Kampfeswille der Demonstranten.

Von Stefanie Rosenkranz, Istanbul

Tagelang herrschte im besetzten Gezi-Park am Taksim-Platz Volksfeststimmung. Kurden und Kemalisten, Linke und Rechte, Lesben und Schwule, Kinder und Großeltern hatten hier zusammen gesungen, getanzt und gegessen, in einer eilends eingerichteten Freiluft-Bibliothek gelesen, Joga-Übungen gemacht oder mit der "Vereinigung antikapitalistischer Muslime" gebetet.

Doch heute, nach einer schrecklichen Nacht, in der Hundertschaften von Polizisten mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Besetzer und Demonstranten vorgingen, die sich Dienstagabend hier zu einer Solidaritätskundgebung versammelt hatten – vorläufige Bilanz: über 550 zum Teil schwer Verletzte - , bietet sich ein todtrauriges Bild: zerstörte Zelte, kaputte Stände, durchweichte Matratzenlager, verstörte Menschen im Schlamm. Denn Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Vormittag auch das Wetter auf seiner Seite. Es regnete in Strömen.

Ein aberwitzig brutaler Einsatz

"Halt die Klappe, Tayyip", war noch vor 36 Stunden auf einem riesigen Banner an der Fassade des Atatürk-Kulturzentrums am Taksim-Platz zu lesen. Doch der 59-Jährige gelernte Imam und ehemalige Fußball-Halbprofi hatte von Anfang an nie daran gedacht, sein verbales Flächenbombardement gegen die Park-Besetzer einzustellen, während die Polizei Tränengas-Granaten warf.

Zunächst war es nur ein winziges Häuflein von Baumschützern, die sich hier versammelt hatten, um gegen den Nachbau einer osmanischen Kaserne und den Abriss des Parks zu protestieren. Es folgte Ende Mai ein geradezu aberwitzig brutaler Einsatz gegen die Wehrlosen mit Knüppeln, Prügel, Fußtritten, Pfefferspray und Wasserwerfern, während Erdogan dröhnte, er werde an seinen Bauplänen für den Park festhalten und außerdem noch eine Moschee am Taksim-Platz errichten. Ergebnis: Aus dem leisen Piepser der Umweltschützer in Istanbul ist ein mächtiger Chor der bislang Ohnmächtigen geworden. Erdogan-Gegner demonstrieren seither vom Mittel- bis zum Schwarzen Meer, und von Diyarbakir im Osten bis Izmir im Westen.

Eine geheimnisvolle Organisation in Texas

Das ist eine Premiere für den erfolgsverwöhnten Premier, der drei Wahlen in Folge mit immer mehr Stimmen gewann. Doch statt einzulenken, wird er täglich rabiater. Für ihn sind die Millionen, die seither im ganzen Land auf die Straße gingen, allesamt "Vandalen", "Plünderer", "Penner", "Alkoholiker", "Extremisten", ferngesteuert zunächst von "dunklen ausländischen Mächten" und neuerdings - seit die türkische Lira abstürzte und die Aktienkurse absackten - von der "Zins-Lobby", die er "erdrosseln" werde. Die Erdogan völlig ergebene Tageszeitung "Yeni Safak" machte als Rädelsführer der Protestbewegung zunächst eine geheimnisvolle Organisation in Texas aus, nämlich Zello. Darauf hingewiesen, dass Zello keine Organisation ist, sondern ein i-Phone-App, ähnlich wie Twitter oder Viber, wurde den Lesern des Blatts ein neuer Feind vorgestellt, nämlich der Investor George Soros.

Dabei schlugen selbst mächtige Mitglieder der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt AKP längst mildere Töne an: Staatspräsident Abdullah Gül und Erdogans Stellvertreter Bülent Arinc zeigten sich weitaus kompromissbereiter, ebenso wie der Istanbuler Bürgermeister Kadir Topbas. Doch gegen den so allmächtigen wie beratungsresistenten Ministerpräsidenten kommt - noch - keiner an. Auf lange Sicht ist allerdings fraglich, ob Erdogan weiter so schalten und walten kann wie bisher - und ob sich nicht Widerstand in den eigenen Reihen regt.

"Keine zweitklassige Demokratie"

Denn durch seine Unnachgiebigkeit gefährdet er die bislang boomende Wirtschaft und damit die Basis seines Erfolgs. Und auch die Rolle der Türkei als regionale Supermacht hat Kratzer bekommen. "Wir sehen, dass die Stimme des Volkes unterdrückt wird", sagte Erdogan noch kürzlich – nicht über die Demonstranten im Gezi-Park natürlich, sondern über das Nachbarland Syrien. Doch wie soll Erdogan dem ungeliebten Potentaten Baschar al-Assad jetzt noch Lektionen in Sachen Demokratie erteilen? Das Regime in Damaskus sprach denn auch prompt und vermutlich mit Genugtuung eine Reisewarnung für die Türkei aus; es sei dort derzeit "nicht sicher".

"Die Türkei ist keine zweitklassige Demokratie", sprach jüngst Außenminister Ahmet Davutoglu. "Das stimmt", höhnte der Kolumnist Burak Bekdil. "Bis dahin muss sie noch einen weiten Weg laufen." Doch eines steht fest: Wären morgen Wahlen, würde die AKP sie wieder gewinnen - auch, weil die Demonstranten eine Art türkische APO bilden. Im Parlament werden sie weder durch die sklerotische Republikanische Volkspartei CHP, noch durch die kurdische BDP und schon gar nicht durch die rechtsradikale MHP vertreten. Und so plant der siegessichere Erdogan am Sonntag eine riesige Provokation, nämlich eine AKP-Demonstration auf dem Taksim-Platz. Gewalt ist fast schon programmiert.

"Aber was auch immer passiert – es wird nie mehr so sein wie bisher", sagt die erschöpfte und rotäugige Studentin Cigdem im Gezi-Park. "Erdogan ist entzaubert. Und ich habe gerade die schönsten zwei Wochen meines Lebens verbracht. Nie hätte ich gedacht, dass so etwas in der Türkei möglich ist. Und das kann mir keiner wegnehmen."