Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält auch nach der erneuten Eskalation in Afghanistan mit vier getöteten deutschen Soldaten an dem Einsatz fest. In einer Rede vor Studenten und Professoren an der Elite-Universität Stanford bei San Francisco sagte sie am späten Donnerstagabend, dass die Anschläge auf die USA im Jahr 2001 der Grund für das internationale Vorgehen am Hindukusch seien. Afghanistan müsse stabilisiert werden.
Merkel räumte erneut ein: "Ich weiß, dass viele Menschen Zweifel haben, ob der Einsatz richtig ist." Sie stellte aber klar: "Doch ich will auch sagen, dass ich ganz bewusst hinter dem Einsatz stehe." Sie lieferte zwar keine Fehleranalyse, warum Zehntausende militärisch weit überlegene internationale Soldaten die radikalislamischen Taliban nach neun Jahren noch nicht bezwungen haben. Sie mahnte aber, der Einsatz werde nur erfolgreich sein, wenn die internationale Gemeinschaft die Afghanen überzeugen kann, dass sie an ihrer Seite steht. "Die Afghanen sind unsere Partner."
Vor Beginn ihrer Rede hatten die Studenten und Professoren mit einer Schweigeminute Anteil an dem Tod der deutschen Soldaten und dem Verlust für die Angehörigen, die Bundeswehr und Deutschland genommen.
Beim Rückflug nach Deutschland war Merkel am Freitag von der Sperrung der Flughäfen in Berlin wegen der Aschewolke durch den Vulkanausbruch in Island betroffen. Welchen Flughafen sie am Nachmittag ansteuern wird, war zunächst unklar. In Deutschland waren am frühen Freitagmorgen weite Teile des Luftraums gesperrt worden.
Merkel sagte, die Sicherheitspolitik müsse stärker darauf ausgerichtet werden, Freiheit, Solidarität und Partnerschaft zu verbinden. In diesem Zusammenhang sprach sie den Klimaschutz als eine der derzeit größten Herausforderungen an. "Klimapolitik ist Friedenspolitik für die Welt (...) Der Schutz unseres Klimas wird zu einer zentralen Bewährungsprobe, ob und wie wir als freiheitlich hoch entwickelte Gesellschaft es schaffen, Freiheit, Solidarität und Partnerschaft über die Kontinente zu verbinden." Das seien die Industrieländer sich selbst, aber auch den armen Staaten schuldig.
Sonst entstünden wieder Konflikte, "die unsere Sicherheit zu Hause bedrohen". Die UN-Klimakonferenz in Kopenhagen im Dezember habe es nicht geschafft, die richtigen Schlüsse zu ziehen. In den USA habe das Thema zwar an Fahrt gewonnen. "Richtig zufrieden bin ich aber noch nicht." Die Politik von China und Indien sei auch nicht überzeugend.
Bei der anschließenden Diskussion wollte ein Student wissen, ob Merkel von ihrem naturwissenschaftlichen Studium einen Nutzen für die Politik ziehen kann. Merkel sagte: Ja und Nein. Als Naturwissenschaftlerin habe sie gelernt, dass man eine Sache nur einmal sagt. "Wenn man das nächste Mal spricht, muss man etwas Neues sagen." In der Politik sei man erst dann erfolgreich, wenn man etwas so oft wiederholt, dass es jeder im Land einmal gehört hat.
