Der Chef des italienischen Mitte-Links-Bündnisses, #Link;http://www.stern.de/politik/ausland/vor-parlamentswahl-in-italien-bersani-will-monti-beerben-1972973.html;Pier Luigi Bersani#, hat eine große Koalition mit dem Mitte-Rechts-Lager von Ex-Ministerpräsident #Link;http://www.stern.de/politik/ausland/silvio-berlusconi-90249635t.html;Silvio Berlusconi# ausgeschlossen. "Ich will das ganz klar sagen: Die Idee einer großen Koalition existiert nicht und wird nie existieren", sagte Bersani in einem Interview der Zeitung "La Repubblica". "Nennt es, wie ihr es wollt, Minderheitsregierung, Zweckregierung, das interessiert mich nicht", erklärte Bersani. Bereits am Mittwoch erteilte eine kleinere Partei, die zu Bersanis Bündnis gehört, einer Zusammenarbeit mit Berlusconi eine Absage. "Es reicht, er hat Gelegenheiten gehabt, sich verantwortlich zu zeigen, und er hat sie alle vertan."
Berlusconi hatte ein derartiges Bündnis am Dienstag ins Spiel gebracht. Bersanis Bündnis ist zwar stärkste Kraft im Abgeordnetenhaus geworden, kann aber ohne Partner nicht regieren, weil es im Senat keine Mehrheit hat. Zweitstärkste Kraft ist das Mitte-Rechts-Bündnis Berlusconis.
Schwierige Regierungsbildung
Damit zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung in dem hoch verschuldeten Land ab. Denn auch die Protestbewegung um den Ex-Komiker #Link;http://www.stern.de/politik/ausland/beppe-grillo-90281491t.html;Beppe Grillo# steht für Koalitionen nicht zur Verfügung, sondern will nur in Einzelfällen mit der künftigen Regierung zusammenarbeiten. Grillos "Bewegung Fünf Sterne" hat es aus dem Stand zur stärksten Einzelpartei im Parlament gebracht. In der Bewegung gibt es viele, die durchaus eine Annäherung an Bersani wünschen.
Die Linke will nach Angaben Bersanis mit einem Paket von etwa sieben bis acht Vorschlägen vor das Parlament in Rom treten und dazu die Vertrauensfrage stellen. Priorität haben für Bersani die Reform des Wahlgesetzes und eine Verringerung der Zahl der Parlamentarier. Beides wird auch von Grillo gefordert. Am Mittwoch der kommenden Woche will Bersani seine "Regierung des Wandels" mit seiner Führung erörtern und danach dem Staatschef vorschlagen. Napolitano hatte von einer schwierigen Lage gesprochen, aber auch optimistisch gesagt, man werde einen Weg aus der Blockade finden.
