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Regierungskrise in Italien Arbeit für Expertengruppen in Rom beginnt


Die zehn sogenannten Weisen sollen konkrete Lösungsvorschläge liefern, damit zügig eine Regierung gebildet werden kann. Erste Ergebnisse werden in acht bis zehn Tagen erwartet.

In Italien haben zwei Expertengruppen ihre Arbeit zur Überwindung der Regierungskrise aufgenommen. Der scheidende Staatspräsident Giorgio Napolitano empfing am Dienstag die Gruppen im Quirinale-Palast in Rom, um mit ihnen über ihre Aufgabe zu sprechen. Er hatte die zehn sogenannten Weisen einberufen, damit sie mit konkreten Vorschlägen Auswege aus der Krise aufzeigen und die Basis für eine neue Regierung schaffen.

Nach dem Patt bei den Parlamentswahlen Ende Februar und dem anschließenden Scheitern einer Regierungsbildung steckt Italien seit Wochen in einer schweren politischen Krise.

Gruppen sollen "Klima des Vertrauens" bilden

Eine der Gruppe befasst sich mit institutionellen Fragen wie einem neuen Wahlrecht, die andere mit wirtschaftlichen und sozialen Themen. Italienische Medien spekulierten, dass die Experten binnen acht bis zehn Tagen erste Ergebnisse liefern sollen. Auch der Präsidentenpalast betonte die "offensichtliche zeitliche Begrenzung" der Mission.

Die wichtigste Aufgabe der Gruppen sei es, "wieder ein Klima des Vertrauens herzustellen", sagte der Senator Mario Mauro, einer der zehn Experten.

Von den Parteien gab es nach anfänglichem Lob am Wochenende Kritik an der Maßnahme. Vor allem das Mitte-Rechts-Bündnis um Silvio Berlusconi hatte die Einberufung der Gruppen als Zeitverschwendung kritisiert und Neuwahlen gefordert. Selbst einige der Experten zweifeln an ihrer Mission. "Zur Zeit ist alles ungewiss, man kann nicht sehr optimistisch zum Ergebnis dieser Aktion sein", sagte der frühere Verfassungsrichter Valerio Onida vor dem ersten Treffen.

amt/AFP AFP

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