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Regierungskrise in Italien: Arbeit für Expertengruppen in Rom beginnt

Die zehn sogenannten Weisen sollen konkrete Lösungsvorschläge liefern, damit zügig eine Regierung gebildet werden kann. Erste Ergebnisse werden in acht bis zehn Tagen erwartet.

In Italien haben zwei Expertengruppen ihre Arbeit zur Überwindung der Regierungskrise aufgenommen. Der scheidende Staatspräsident Giorgio Napolitano empfing am Dienstag die Gruppen im Quirinale-Palast in Rom, um mit ihnen über ihre Aufgabe zu sprechen. Er hatte die zehn sogenannten Weisen einberufen, damit sie mit konkreten Vorschlägen Auswege aus der Krise aufzeigen und die Basis für eine neue Regierung schaffen.

Nach dem Patt bei den Parlamentswahlen Ende Februar und dem anschließenden Scheitern einer Regierungsbildung steckt Italien seit Wochen in einer schweren politischen Krise.

Gruppen sollen "Klima des Vertrauens" bilden

Eine der Gruppe befasst sich mit institutionellen Fragen wie einem neuen Wahlrecht, die andere mit wirtschaftlichen und sozialen Themen. Italienische Medien spekulierten, dass die Experten binnen acht bis zehn Tagen erste Ergebnisse liefern sollen. Auch der Präsidentenpalast betonte die "offensichtliche zeitliche Begrenzung" der Mission.

Die wichtigste Aufgabe der Gruppen sei es, "wieder ein Klima des Vertrauens herzustellen", sagte der Senator Mario Mauro, einer der zehn Experten.

Von den Parteien gab es nach anfänglichem Lob am Wochenende Kritik an der Maßnahme. Vor allem das Mitte-Rechts-Bündnis um Silvio Berlusconi hatte die Einberufung der Gruppen als Zeitverschwendung kritisiert und Neuwahlen gefordert. Selbst einige der Experten zweifeln an ihrer Mission. "Zur Zeit ist alles ungewiss, man kann nicht sehr optimistisch zum Ergebnis dieser Aktion sein", sagte der frühere Verfassungsrichter Valerio Onida vor dem ersten Treffen.

amt/AFP / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(