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Sudan: "Keine lange Zeit, um zu warten"

Der Konflikt im Sudan hat nach neuesten Schätzungen bisher 50.000 Menschen das Leben gekostet. Die EU droht dem Land daher jetzt offen mit Sanktionen. Joschka Fischer sagte, man könne nicht länger warten.

Bis zu 50.000 Menschen könnten an den Folgen des Konfliktes ums Leben gekommen sein, schätzten die Vereinten Nationen die Zahl der bislang in der sudanesischen Krisenregion Darfur Getöteten. Da sei deutlicher höher als bislang angenommen, zuvor war von etwa 30.000 die Rede gewesen. In Kürze werde deshalb ein achtköpfiges Team von UN-Menschenrechtsexperten in die Region reisen. "Es ist das erste Mal, dass die sudanesische Regierung offiziell einer solchen dauerhaften Mission zustimmt", sagt Ben Parker, Sprecher der Vereinten Nationen im Sudan.

Nicht zuletzt wegen solcher Zahlen droht die Europäische Union dem Sudan nun offen mit Sanktionen. "Es gab große Übereinstimmung, dass Sanktionen sein müssen, wenn die sudanesische Regierung ihre Verpflichtungen nicht innerhalb kürzester Zeit umsetzt", sagte Bundesaußenminister Joschka Fischer nach einem Treffen der EU-Ressortchefs am Montag in Brüssel.

Minister halten sich angemessene weitere Schritte vor

In einer Erklärung behielten sich die Minister "angemessene weitere Schritte" vor, falls die sudanesische Regierung ihre am 3. Juli gegenüber den Vereinten Nationen gemachten Versprechen nicht erfüllt. Dazu gehört unter anderem die Entwaffnung der arabischen Milizen. Zudem will die EU zwölf Millionen Euro für eine Beobachtermission in Darfur bereitstellen. Insgesamt sollen der Region 213 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Der sudanesische Außenminister Mustafa Osman Ismail hatte am Wochenende seinen niederländischen Kollegen, den amtierenden EU-Ratspräsidenten Bernard Bot, in Den Haag getroffen. "Die sudanesische Regierung weiß ganz genau, dass ihr Sanktionen drohen", sagte Bot anschließend. Die Vereinbarung zwischen Khartum und den UN beinhalte für die Umsetzung aber eine Frist von 90 Tagen.

"Was passiert, ist kein Genozid"

Bei seinem Besuch in Den Haag gab Ismail der belgischen Zeitung "De Standaard" ein Interview und sagte: "Was passiert, ist kein Genozid." Der Ausdruck sei dem Wahlkampf in den USA geschuldet.

"Abgeordnete beider Parteien zielen auf die Stimmen der schwarzen Amerikaner ab und präsentieren sich als Beschützer afrikanischer Interessen", sagte Ismail. Dokumente der Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch, die eine Unterstützung der Milizen durch die Regierung belegen sollen, nannte er eine Fälschung.

Nichtsdestotrotz habe die sudanesische Regierung bereits 4000 der zugesagten 6000 Soldaten nach Darfur entsandt, um die Region zu stabilisieren, sagte Bot. Zudem habe sie 320 Beobachter in der Region zugelassen, von denen ein Fünftel aus der Europäischen Union kämen. Für den Schutz der Beobachter seien weitere 300 Sicherheitskräfte vor Ort.

"Es gibt Signale, dass sich die Situation verbessert", so Bot. Die EU sei aber weiter besorgt über den mangelnden Fortschritt. "Die Augen der Welt sind auf die Region gerichtet", betonte Bot. Es müsse jetzt abgewartet werden, ob die Regierung ihre Versprechen einhält. Stellen die Beobachter fest, dass dies nicht der Fall ist, will die EU im UN-Sicherheitsrat auf Sanktionen gegen Sudan hinwirken, wie Fischer sagte. "Aber klar ist, wir haben keine lange Zeit, um zu warten."

Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft ist wichtig

Fischer sagte, wichtig sei die Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft. Er erwähnte dabei die EU, die USA und UN-Generalsekretär Kofi Annan. Es gehe deshalb nicht darum, dass die EU alleine Sanktionen gegen den Sudan beschließe. Wichtig sei jetzt die Versorgung der Menschen in Darfur. Dazu müsse der Zugang von Hilfsorganisationen gewährleistet sein.

Zudem müssten die Milizen entwaffnet werden, sagte Fischer. "Ihnen muss das Handwerk gelegt", die Verantwortlichen müssten vor Gericht gebracht werden. Schließlich gehe es darum, "dass die Sicherheit dauerhaft wieder hergestellt wird, so dass die Menschen eine Zukunft in ihren angestammten Dörfern haben". Die Befriedung des Landes soll unter Federführung der Afrikanischen Union (AU) organisiert werden. Eigene Soldaten will die EU nicht schicken. Sie ist aber bereit, der AU beim Aufbau der Truppe zu helfen.

Afrikanische Union setzt sich für weitere Friedensgespräche ein

Die AU setzt sich derweil weiter für eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche in Darfur ein. Diese waren diesen Monat abgebrochen worden, nachdem die Regierung sich geweigert hatte, die Milizen unverzüglich zu entwaffnen. UN-Generalsekretär Kofi Annan versuchte, eine weitere pan-afrikanische Friedensinitiative für den Sudan in Gesprächen mit verschiedenen afrikanischen Staatschefs zu organisieren.

Im Westen des Sudans haben die Janjawid-Milizionäre seit Anfang vergangenen Jahres hunderte Dörfer zerstört und rund eine Million Menschen in die Flucht getrieben. Die sudanesische Regierung hat wiederholt Vorwürfe zurückgewiesen, sie unterstütze die Janjawid.

DPA/AP / AP / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(