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Syrien Neue Dimension der Gewalt

Auch zum Ramadan setzt sich die Gewalt in Syrien weiter fort. Die arabische Welt bleibt stumm angesichts der neuen Ausschreitungen in Hama und Deir al-Zor. Die EU friert die Gelder weiterer syrischer Regierungsmitglieder ein. Dennoch sehen sich Menschenrechtsaktivisten von der internationalen Gemeinschaft im Stich gelassen.

In Syrien eskaliert die Gewalt weiter. Mehr als 1500 Zivilisten sind nach einem UN-Bericht durch syrische Truppen ums Leben gekommen, mehr als 3000 spurlos verschwunden.

Der UN-Sicherheitsrat reagiert zwar erschüttert auf die zunehmende Härte der syrischen Armee, konkrete Schritte gegen das Regime von Baschir al Assad sind jedoch nicht geplant. Die EU hat neue Sanktionen gegen die syrische Regierung bekannt gegeben, auch die USA erwägt weitere Schritte. Die arabischen Staaten schweigen über die zunehmende Gewalt.

Eine internationale militärische Aktion in Syrien scheint unwahrscheinlich. Und die deutsche Regierung warnt vor dem Ruf nach solch einem Eingriff. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, vertrat den deutschen Standpunkt im ARD-"Morgenmagazin": "Bei Libyen hatten wir einen Beschluss der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga - hier haben wir beides oder Vergleichbares nicht. Und hier haben wir eine Konfliktsituation, die das Potenzial einer sehr großen Ausweitung hat. Deshalb sollte man da sehr, sehr vorsichtig sein."

Zudem habe die syrische Opposition darum gebeten, nicht über militärische Eingriffsmöglichkeiten zu sprechen, um nicht dem Regime in die Hände zu spielen, das behaupte, der Widerstand sei eine von außen gesteuerte Operation, die nicht aus dem Volk komme, sagte Hoyer.

Menschrechtsaktivist kritisiert mangelnde internationale Unterstützung

In einem Interview mit dem Nachrichtensender Al-Dschasira prangert ein syrischer Menschenrechtsaktivist die mangelnde weltweite Unterstützung für sein Land an. "Sanktionen treffen zwar die Wirtschaft hart, dadurch dass Länder wie der Iran und andere arabische Staaten jedoch hinter dem Regime stehen, werden die Assads lang genug überleben, um weitere Massaker zu initiieren und unser Land in einen Bürgerkrieg zu führen", sagte Ammar Abdulhamid, Gründer der gemeinnützigen Tharwa Foundation.

Die Reaktion der internationalen Gemeinschaft nach den Gewalteskalationen habe viele Syrer schockiert. "Wir haben zumindest darauf gehofft, dass die internationale Geimeinschaft Assad auffordert, zurückzutreten, um einen Übergang zur Demokratie einzuführen." Die Türkei habe ihr Versprechen ein Massaker wie in Hama nicht erneut zuzulassen, nicht eingehalten. Auch von Staaten wie Russland, China, Indien und Südafrika sei man enttäuscht, da sie durch ihre anhaltende Unterstützung der Assad-Regierung nicht zu einer starken UN-Resolution gegen das Regime beigetragen hätten.

liri/DPA DPA

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