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US-Wahl 2020: Trump vs. Biden: Warum wählen die USA an einem Dienstag und wann steht der Sieger fest?

Sehen Sie im Video: So funktioniert das US-Wahlsystem.


Alle vier Jahre bestimmen die US-Bürger, ob ein Demokrat oder ein Republikaner ihr Präsident sein soll. Die Wahl beginnt traditionell im Örtchen Dixville Notch nahe der kanadischen Grenze, weil die Bewohner schon kurz nach Mitternacht ihre Stimmen ausgezählt haben. Die letzten Ergebnisse kommen aus Hawaii. Dass durch die Zeitverschiebung der einzelnen Bundesstaaten erst nach und nach Ergebnisse eintreffen, ist eine von gleich mehreren Besonderheit, die die Präsidentenwahl in den USA ausmachen. Die zwei Kandidaten, die zur Wahl stehen, haben sich in den Vorwahlen bereits gegen Mitbewerber aus der eigenen Partei durchgesetzt. Am Wahltag geben die Wähler ihre Stimmen aber nicht direkt den Kandidaten, sondern stellvertretend an Wahlmänner. Die Anzahl der Wahlmänner pro Bundesstaat hängt von dessen Einwohnerzahl ab: Von mindestens 3 Wahlmännern in bevölkerungsarmen Bundesstaaten wie Montana bis zu 55 im bevölkerungsreichsten Staat Kalifornien. Wichtig dabei: In fast allen Bundesstaaten gilt ein grundlegendes Prinzip: “The Winner takes it all” - Der Gewinner bekommt alles. Was bedeutet das? Angenommen ein Bundesstaat hat 10 Wahlmänner. Einer der Kandidaten erhält in diesem Bundesstaat 70 Prozent der Wählerstimmen, der andere nur 30 Prozent. Nun sahnt der Gewinner nicht 7 sondern 10 Wahlmänner ab. Der Verlierer geht komplett leer aus. Dieses Prinzip führt dazu, dass in einigen Bundesstaaten die Verteilung der Wahlmänner schon vor der Stimmabgabe abzusehen ist. Nämlich in Staaten in denen traditionell eine Partei eine sehr große Stammwählerschaft hat. Denn selbst wenn die kleinere Partei aufholt: Solange sie weniger als die Hälfte der Stimmen erhält, wird sie keinen einzigen Wahlmann abbekommen. Andere Staaten wanken dagegen und können das Zünglein an der Waage sein. Also Staaten, die in der Vergangenheit mal den Demokraten, mal den Republikaner gewählt haben. Florida ist ein solcher Swing State, wie diese Bundesstaaten genannt werden. Ob die 29 Wahlmänner von Florida nun zu den Demokraten oder den Republikanern gehen, kann für den Ausgang der Wahl entscheidend sein. Deshalb wird in den Swing States besonders viel Wahlkampf betrieben. Insgesamt gibt es 538 Wahlmänner. Diese bilden das Electoral Collage. Präsident wird, wer mindestens 270 auf seiner Seite hat.
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Selten wurde einer US-Wahl so entgegengefiebert wie 2020. Doch das US-Wahlsystem hat seine Tücken. Im Überblick: Warum wählt das Land an einem Dienstag? Was sind Swing States und welche Auswirkungen hat der hohe Anteil an Briefwähler?

Eigentlich klingt es so simpel und so demokratisch: Der Präsident der Vereinigten Staaten wird per Abstimmung vom Volk gewählt. Wer die meisten Stimmen bekommt, gewinnt. Doch so einfach ist es leider nicht. Wer ins Weiße Haus will, muss zwar die meisten Menschen hinter sich versammeln, vor allem aber muss er die meisten Menschen in den richtigen Bundestaaten für sich gewinnen. Sowohl 2000 als auch 2016 hatten die Amerikaner mehrheitlich für einen Kandidaten gestimmt, der dann aber nicht Staatsoberhaupt wurde - denn das US-Wahlsystem hat seine Tücken.

Hier erklären wir, wie das US-Wahlsystem funktioniert und was am Wahltag und danach passiert:

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt ist zunächst jeder der rund 328 Millionen US-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist. Das sind etwa 220 Millionen. Ausgenommen sind unter anderem illegale Einwanderer und Häftlinge. Weil es keine Meldepflicht gibt, müssen sich Wähler registrieren lassen, was kompliziert werden kann. In manchen Gemeinden braucht es dazu eine Vielzahl von Dokumenten, die für ärmere Menschen oft nicht oder nur schwer erhältlich sind. 

Wie hoch wird die Wahlbeteiligung?

2016 lag die Wahlbeteiligung bei 55,7 Prozent. Nach 55 Prozent bei der Abstimmung vier Jahre zuvor. Wie hoch sie am 3. November sein wird, ist schwer abzuschätzen. Amtsinhaber Donald Trump scheint viele Menschen an die Urnen zu treiben, wegen der Corona-Pandemie aber wird der Anteil an Briefwählern sehr hoch ausfallen - mit 40 Millionen vermutlich doppelt so hoch wie bei der letzten Wahl. Welche Auswirkung das auf die Wahlbeteiligung haben wird, wird sich möglicherweise erst Wochen nach der Abstimmung zeigen.

Warum wählen die USA an einem Dienstag?

Die Präsidentenwahl findet seit 1845 immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November statt. Die Entscheidung darüber fiel damals im Ausschlussverfahren: Ausgeschlossen wurden der Sonntag als Tag des Herrn, der Samstag als Markttag, sowie der Donnerstag, weil an dem Tag die damals verhassten Briten wählten. Außerdem sollte die Wahl nach dem Einfahren der Ernte stattfinden, aber nicht im Winter, weil viele Amerikaner damals lange Reisen unternehmen mussten, um abzustimmen. Deshalb fiel auch der Montag aus, weil die Menschen an dem Tag anreisen mussten. Blieb also der Dienstag.

Was bedeutet das Mehrheitswahlrecht?

Seit Jahrzehnten haben in den USA eigentlich nur zwei Präsidentschaftskandidaten Chancen, ins Weiße Haus einzuziehen. Grund ist das Mehrheitswahlrecht, das große Parteien begünstigt. Ziel der Bewerber ist es, die Wahlleute eines Bundesstaats zu gewinnen, die als "Electoral College" wiederum das Staatsoberhaupt wählen. Nur der siegreiche Kandidat bekommt am Ende die Wahlleute eines Staates zugesprochen ("the winner takes all"). Anders als beim Verhältniswahlrecht haben Kandidaten kleinerer Parteien so gut wie keine Möglichkeit, die US-Präsidentschaftswahl zu gewinnen.

Welche Rolle spielen die Wahlleute?

In den USA wird das Staatsoberhaupt indirekt über Wahlleute gewählt ("Electors"). Jeder Bundesstaat entsendet nach seiner Bevölkerungsgröße entsprechend eine festgelegte Anzahl von Wahlmännern und -frauen. Die Mindestzahl sind drei (etwa North Dakota und Washington DC.), in Kalifornien als größtem Bundesstaat, sind 55 Electors zu holen. Insgesamt besteht das "Electoral College" aus 538 Abgesandten. Präsident wird, wer mehr als die Hälfte von ihnen (270) gewonnen hat. Die Kandidaten kämpfen also eigentlich darum, in den einzelnen Bundesstaaten zu gewinnen, denn der Sieger bekommt alle zu vergebenen Electors, während der Verlierer leer ausgeht.

Warum sind die Swing States wichtig?

Die Präsidentschaftswahl wird eigentlich in wenigen Bundesstaaten entschieden, da in den meisten Staaten schon lange vor der Wahl klar ist, welcher der beiden Kandidaten gewinnen wird. So ist etwa Kalifornien traditionell in der Hand der Demokraten, während in Texas republikanisch gewählt wird. Es gibt aber eine Reihe von Staaten, die mal so mal so wählen. Pennsylvania zum Beispiel oder auch Ohio. Da dort aber viele Wahlleute zu holen sind, sind sie besonders umkämpft. Die meisten großen Wahlkampfveranstaltungen finden deshalb auch in diesen Swing States, auch "Battlegroundstates" genannt, statt. Dieses Jahr gehören unter anderem dazu: Florida, North Carolina, Ohio, Pennsylvania, Nevada, Arizona und möglichweise sogar das eigentlich stockkonservative Georgia.

Was sehen die Umfragen aus?

Bei der vergangenen Wahl gab es die Besonderheit, dass Donald Trump zwar landesweit weniger Stimmen bekommen hat als Kontrahentin Hillary Clinton, aber dennoch US-Präsident wurde. Ihr Vorsprung von rund drei Millionen Stimmen entsprach in etwa dem Umfragendurchschnitt. Allerdings hatte Trump äußerst knapp in drei, letztlich entscheidenden Staaten gewonnen: Am Ende waren es 70.000 Stimmen in Michigan, Wisconsin und Pennsylvania, die den Republikaner zum US-Präsidenten machten. Ein Problem der Demoskopen war damals, dass ihre Datenerhebungen vor allem in Nicht-Swing-Sates Mängel aufwiesen, die aber mittlerweile behoben sein sollen.

Generell gilt bei Umfragen: Sie sind immer nur eine Momentaufnahme. Außerdem vermittelt ein Umfragenschnitt immer ein besseres Bild als einzelne Befragungen.
Zwei US-Seiten bieten gute Umfragen-Übersichten:

Worüber stimmen die Amerikaner noch ab?

Außer der Präsidentenwahl werden auch die Kongressabgeordneten neu gewählt. Zumindest teilweise. Die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses (vergleichbar mit dem Deutschen Bundestag) werden neu bestimmt, sowie mehr als ein Drittel der 100 Sitze im Senat. In elf Bundesstaaten werden zudem Gouverneursposten neu vergeben. Daneben gibt es noch eine ganze Reihe an Referenden. Darunter in Puerto Rico über die Frage, ob die Karibikinsel ein US-Bundesstaat werden soll. Bislang ist das Gebiet nur assoziiert. 2016 wurde in Colorado übrigens darüber abgestimmt, ob die Sklaverei vollkommen abgeschafft werden soll oder nicht. Wurde sie nicht, sondern erst zwei Jahre später bei den Zwischenwahlen. Bis dahin durften Straftäter als Sklaven gehalten werden.

Wann sind die Präsidentschaftswahlen vorbei?

Die US-Präsidentenwahl beginnt traditionell in dem kleinen Ort Dixville Notch im New Hampshire, in dem bereits kurz nach Mitternacht Ostküstenzeit das Ergebnis seiner Handvoll Wähler bekannt gegeben wird. Da sich die USA über sechs Zeitzonen erstrecken, öffnen und schließen die Wahllokale in den östlichen Bundesstaaten viele Stunden früher als an der Westküste. Die Bürger von Hawaii und Alaska sind die Wahl-Schlusslichter. Normalerweise gegen Mitternacht deutscher Zeit veröffentlichen die TV-Sender die ersten Prognosen. Nach der Schließung der Wahllokale an der Pazifikküste liegen gewöhnlich genügend Daten vor, um einen Sieger zu verkünden. Dieses Jahr aber kann sich der Prozess erheblich verzögern. Wegen der Corona-Pandemie wird der Anteil an Briefwählern sehr hoch sein und die Auszählungen sich lange hinziehen. Sollte es knapp werden, steht der Wahlsieger im schlechtesten Fall erst Wochen später fest.

Was passiert nach der Präsidentenwahl?

41 Tage nach der Wahl, das ist in diesem Jahr der 14. Dezember, wählen die Mitglieder des "Electoral College" Präsident und Vize. Der neue Präsident legt seinen Amtseid am 20. Januar um 12 Uhr Ortszeit ab. Die Zeit zwischen Wahl und Vereidigung wird "Presidential Transition" bezeichnet. Diese zweieinhalb Monate dienen dazu, den neuen Präsidenten und seine Mitarbeiter einzuarbeiten. In dieser Übergangsperiode verliert das scheidende Staatsoberhaupt auch Privilegien, wie etwa den exklusiven Zugang zu Informationen, die die nationale Sicherheit betreffen.

nik

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