HOME

Venezuela: Wahlen und kein Ende

Die Abstimmung über die Absetzung von Staatschef Hugo Chàvez im südamerikanischen Venezuela dauert an. Dies hält jedoch beide Seiten nicht davon ab, den vermeintlichen Sieg zu feiern.

Kurz nach Mitternacht (Ortszeit) waren nur 28,5 Prozent aller Wahllokale pünktlich geschlossen worden, berichtete der Sender Radio Caracas unter Berufung auf die Behörden. Wegen der langen Wählerschlangen war die die Schließung der Wahllokale zuvor zwei Mal um insgesamt sechs Stunden verschoben worden. Der Leiter des Referendumsausschusses Jorge Rodríguez bekräftigte mehrfach, die Wahllokale würden bis zum letzten in der Schlange wartenden Wähler geöffnet bleiben.

Zu Verzögerungen kam es laut Medien vor allem wegen der "massiven Beteiligung" der Bevölkerung sowie wegen der erstmals eingesetzten "elektronischen Urnen" und Maschinen zur Erfassung der Fingerabdrücke der Wähler. Die Wartezeit in den Wählerschlangen betrug nach Medienberichten durchschnittlich sechs Stunden. Viele hätten Klappstühle, Lebensmittel und Lektüre zu den Wahllokalen gebracht.

Prognosen sehen Chàvez vorn

Im fünftgrößten Ölproduzenten der Welt waren rund 14 Millionen Menschen zur Stimmabgabe im ersten Amtsenthebungsreferendum der Geschichte Südamerikas aufgerufen. Im Falle einer Niederlage von Chàvez sieht die Verfassung die sofortige Amtsübernahme durch Vizepräsident José Vicente Rangel sowie die Abhaltung von Neuwahlen innerhalb von 30 Tagen vor. Die meisten Umfragen sagten einen knappen Sieg von Chàvez voraus.

Der 50-jährige Ex-Oberstleutnant und Ex-Putschist Chàvez regiert Venezuela seit Anfang 1999. Er wurde im Jahr 2000 nach einer Verfassungsreform für die neue Amtszeit von sechs Jahren bis zum 10. Januar 2007 im Amt bestätigt. Die Krise erreichte im April 2002 mit der gewaltsamen Absetzung von Chàvez und der Rückkehr des Präsidenten an die Macht nach nur 48 Stunden ihren Höhepunkt. Die von Unternehmern, Gewerkschaften, Traditionsparteien, der Kirche und den Medien gebildete Opposition wirft Chàvez einen autoritären Regierungsstil und eine "miserable Wirtschaftspolitik" vor.

Opposition reklamiert den Wahlsieg für sich

Ein führender Oppositionspolitiker Venezuelas hat sich am Montag angesichts erster unveröffentlichter Resultate des Referendums über eine Absetzung des Präsidenten Hugo Chavez in optimistischer Stimmung gezeigt.

Lächelnd sagte Enrique Mendoza: "Sie können von meinem Gesicht ablesen, wie es aussieht." Ohne Zahlen zu nennen, fügte er hinzu: "Wir haben bereits genug Informationen." Das venezolanische Wahlgesetz verbietet eine Bekanntgabe von Wahlergebnissen, bevor die Wahlbehörden dies tun. Die Sorge vor Unruhen im Zusammenhang mit dem Referendum und daraus möglicherweise resultierende Lieferschwierigkeiten trieben den Ölpreis am Montag auf neue Rekordhöhen.

Auch Chàvez-Anhänger feiern

Mendoza gehört zu der Oppositionsgruppierung, die das Referendum gegen Chàvez erzwungen hat und ihm vorwirft, das Land in den wirtschaftlichen Ruin zu treiben und einen kommunistischen Staat nach dem Vorbild Kubas schaffen zu wollen. Die Abstimmung war am Montagmorgen noch nicht beendet. Daher war noch für mehrere Stunden nicht mit offiziellen Ergebnissen zu rechnen. Während alle Oppositionspolitiker sich guter Dinge zeigten, versammelten sich zugleich Hunderte Chàvez-Anhänger vor dem Präsidentenpalast und feierten ihrerseits einen Sieg.

DPA/Reuters / DPA / Reuters
Themen in diesem Artikel