US-Präsident Barack Obama treibt seine Vision von einer Welt ohne Atomwaffen voran. In einer von ihm geleiteten Sitzung des UN-Sicherheitsrats verabschiedete das Gremium am Donnerstag einstimmig eine Resolution, in dem die Verschrottung aller Nuklearwaffen gefordert wird. Wörtlich heißt es in dem Beschluss, die "Sicherheit für alle und eine Welt ohne Atomwaffen" sei primäres Ziel.
Die Verbreitung von Atomwaffen habe ein Ausmaß erreicht, das neue Strategien und Ansätze nötig mache, sagte Obama. Die kommenden zwölf Monate würden darüber entscheiden, ob die Abrüstungsbemühungen erfolgreich seien. Es war die erste Sitzung des Rats, die seit seiner Gründung im Jahr 1946 von einem US-Präsidenten geleitet wurde.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nannte die Resolution einen "starken Impuls für weltweite Abrüstung". Dank der Initiative Obamas sei Abrüstung endlich Chefsache, sagte Steinmeier. "Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass es nicht bei Lippenbekenntnissen bleibt."
Brown fordert stärkere Sanktionen gegen den Iran
In der von den USA entworfenen Resolution werden verstärkte Anstrengungen zur Nichtverbreitung von Atomwaffen gefordert. Alle noch fehlenden Länder sind aufgerufen, dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) beizutreten. Ferner wurde ein Stopp der Weiterverbreitung von Atomwaffen angemahnt. Alle NPT-Unterzeichner sollten sich zu ihrem Versprechen bekennen, keine neuen Sprengköpfe zu entwickeln.
Andere Länder im Besitz von Nuklearwaffen - gemeint waren Indien, Pakistan und Israel - sind aufgefordert, sich den Abrüstungsbemühungen anzuschließen. Alle UN-Mitgliedsländer sollten zudem ein Abkommen zum Verbot aller Nuklear-Tests unterzeichnen (CTBT) und über einen Produktions-Stopp von atomwaffentauglichem Material verhandeln.
Der Westen sieht den Iran und Nordkorea als größte atomare Bedrohung an. Beide Länder wurden zwar in der Resolution nicht explizit genannt. Diplomaten zufolge waren aber einige Formulierungen im Text eindeutig auf sie gemünzt. Großbritanniens Premierminister Gordon Brown forderte den Sicherheitsrat auf, "weitaus stärkere Sanktionen" gegenüber der Islamischen Republik in Erwägung zu ziehen.
Abkehr von Bushs Politik
Das aus fünf ständigen und zehn wechselnden Mitgliedern bestehende Gremium trat zum fünften Mal in Anwesenheit der Staats- und Regierungschefs zusammen. Neben den USA sind die ständigen Mitglieder mit Veto-Recht Russland, China, Großbritannien und Frankreich. Alle fünf Staaten sind im Besitz von Atomwaffen.
Nach Einschätzung von Diplomaten und Experten zeigt die Leitung durch Obama den deutlichen Wechsel der US-Politik in Abrüstungsfragen. Obamas Vorgänger George W. Bush hatte viele Mitglieder des Atomwaffensperrvertrages verärgert, weil er Abrüstungsbekenntnisse früherer US-Regierungen ignorierte.
