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Wahlen in Russland Putin erklärt sich zum Sieger


Er kehrt in den Kreml zurück: Nach ersten Hochrechnungen hat Wladimir Putin die Präsidentschaftswahl in Russland gewonnen. Die Auszählung wird jedoch von Betrugsvorwürfen überschattet.

Nach der Präsidentschaftswahl in Russland hat sich Wladimir Putin am Sonntag zum Sieger erklärt. Der Regierungschef lag in den ersten Stunden nach Schließung der Wahllokale in den Hochrechnungen bei knapp 63 Prozent der Stimmen. Damit übernimmt der 59-Jährige nach vierjähriger Zwangsunterbrechung wieder das höchste Staatsamt. Die Opposition will am Montag aus Protest gegen die aus ihrer Sicht unfaire Wahl Zehntausende auf die Straße bringen.

Wahlbeobachter aus den Reihen der Opposition registrierten mehr als 3200 Wahlrechtsverstöße. Die Beschwerden wurden aber von der offiziellen Wahlleitung zum allergrößten Teil nicht anerkannt. Putin hatte nach zwei Amtszeiten als Präsident von 2000 bis 2008 abtreten müssen. Sein Nachfolger Dmitri Medwedew hatte seinen Verzicht auf eine neue Kandidatur mit der hohen Popularität Putins begründet. Medwedew soll in einem umstrittenen Ämtertausch unter Putin Regierungschef werden.

Ex-Präsident Gorbatschow zweifelt Wahlergebnis an

Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow sagte, das Ergebnis entspreche nicht dem Wählerwunsch. "Es gibt große Zweifel, dass dies die wahre Stimmung in der Gesellschaft widerspiegelt", sagte der Ex-Sowjetpräsident der Agentur Interfax. Der Zweitplatzierte Gennadi Sjuganow von der Kommunistischen Partei nannte die Abstimmung "weder sauber noch gerecht". Auch der Kandidat Michail Prochorow sprach von "nicht ehrlichen" Wahlen.

Sjuganow erhielt den Angaben zufolge rund 17 Prozent. Dahinter landeten der Ultranationalist Wladimir Schirinowski und der Multimilliardär Prochorow mit jeweils etwa 8 Prozent vor dem Linkskonservativen Sergej Mironow mit knapp 4 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 63,37 Prozent.

Wahlkampfchef: "sauberste Wahlen in der russischen Geschichte"

Während unabhängige Wahlbeobachter und die Opposition massive Fälschungsvorwürfe erhoben, sprach Putins Wahlkampfchef von den "saubersten Wahlen in der russischen Geschichte". Das Ergebnis sei ein Beweis, dass das Volk keinen Systemwechsel in Form eines Arabischen Frühlings in Russland wolle, sagte Sergej Goworuchin. Putin habe sich bei einem ersten Telefonat "allerbester Laune" gezeigt. Nach Bekanntgabe der ersten Ergebnisse feierten nach offiziellen Angaben mehr als 110 000 Putin-Anhänger bei einer organisierten Veranstaltung im Zentrum von Moskau den Erfolg.

Die Wahl war von massiven Sicherheitsvorkehrungen begleitet worden. Erstmals wurde die Abstimmung mit Videokameras überwacht, um Fälschungsvorwürfe zu entkräften. Das sei eine Weltpremiere, sagte Wahlleiter Wladimir Tschurow. Die Oppositionspartei Jabloko, die unabhängige Wahlbeobachterorganisation Golos und die neue Liga der Wähler beklagten aber Unregelmäßigkeiten wie bei der Parlamentswahl im Dezember. Das Innenministerium wies die Vorwürfe zurück. Zu der Abstimmung in den neun Zeitzonen des flächenmäßig größten Landes der Erde waren 110 Millionen Wahlberechtigte in rund 96 000 Wahllokale aufgerufen. Rund 450 000 Sicherheitskräfte waren im Einsatz, um einen störungsfreien Verlauf zu garantieren.

mai/DPA DPA

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