Wirtschaftshilfe US-Kongress beschließt Konjunkturpaket


Der US-Kongress hat ein milliardenschweres Konjunkturprogramm gebilligt. Bush hofft mit den Steuernachlässen die angeschlagene US-Wirtschaft anzukurbeln und eine gefürchtete Rezession abzuwenden.

Der US-Kongress hat am Donnerstag mit großer Mehrheit das von Präsident George W. Bush vorgeschlagene Konjunkturprogramm beschlossen. Senat und Repräsentantenhaus sprachen sich mit überparteilichen Mehrheiten für das Gesetz aus. Das Paket im Umfang von umgerechnet 115 Milliarden Euro soll die schwächelnde Wirtschaft in den Vereinigten Staaten stützen. Vorgesehen sind unter anderem Steuersenkungen für die meisten Familien sowie Steuererleichterungen für Unternehmen. Auch Senioren und behinderte Kriegsveteranen können auf mehr Geld hoffen.

Das Programm sieht vor, Millionen US-Bürgern Steuernachlässe oder Sonderzuwendungen zu gewähren. Der Plan sieht einmalige Nachlässe im Wert von bis zu 600 Dollar für Einzelpersonen, bis zu 1200 Dollar für Familien und zusätzlich 300 Dollar für jedes Kind vor. Menschen mit niedrigem Einkommen wie Rentner und Kriegsveteranen, die keine Lohnsteuer zahlen, sollen Schecks über 300 Dollar erhalten. Insgesamt hat das Konjunkturpaket ein Volumen von mehr als 150 Milliarden Dollar.

Ungewöhnlich schnell passiert

Das Konjunkturprogramm ist mehr als zehn Prozent teurer als ursprünglich vorgesehen. Bush will nach Angaben des Weißen Hauses das Gesetz trotzdem in der kommenden Woche unterschreiben. Der Präsident zeigte sich zuversichtlich, dass das Paket seine erhoffte Wirkung zeigen werde und lobte zugleich die überparteiliche Zusammenarbeit. Dies erwarte das amerikanische Volk, sagte Bush.

Das Gesetz wurde vergleichsweise schnell verabschiedet. Von der Einbringung bis zur Billigung vergingen nur zwei Wochen. In den USA grassiert derzeit die Angst vor einer Rezession: Die Immobilienpreise befinden sich im freien Fall, Kredite sind schwerer zu bekommen als in der Vergangenheit und auch Aktienkurse haben drastisch nachgegeben. Bei den Wählern ist die Wirtschaft inzwischen ein wichtigeres Thema als der Krieg im Irak.

AP/Reuters AP Reuters

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