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"Hooligans gegen Salafisten" Polizei will Demonstration in Hannover verbieten


Die Polizei Hannover will eine Kundgebung mit dem Titel "Europa gegen den Terror des Islamismus" untersagen. Da hinter der Veranstaltung die HoGeSa stehen soll, befürchtet die Polizei Ausschreitungen.

Die Polizeidirektion Hannover will die für den 15. November angemeldete Demonstration "Europa gegen den Terror des Islamismus" verbieten. Derzeit sei davon auszugehen, dass hinter der Anmeldung die Gruppe "Hooligans gegen Salafisten" (HoGeSa) stehe, teilte die Behörde am Freitag mit. Bei einer Demonstration der Gruppierung vor knapp zwei Wochen in Köln hatte es schwere Krawalle gegeben, bei denen 49 Polizisten leicht verletzt worden waren.

Auch die Demonstration in Hannover sei nach derzeitigen Erkenntnissen "auf gewalttätige Auseinandersetzungen ausgerichtet", erklärte die Polizei. "Auf Gewalt ausgerichtete Veranstaltungen genießen nicht den Schutz des Versammlungsrechts", unterstrich Hannovers Polizeipräsident Volker Kluwe.

Anwalt des Anmelders informiert

Die Polizei informierte demnach den Anwalt des Anmelders telefonisch über das beabsichtigte Verbot. Der Anmelder könne nun bis Anfang nächster Woche dazu Stellung beziehen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte den Behörden in Hannover am Mittwoch ein Verbot der geplanten Kundgebung empfohlen. Er wolle sie "ausdrücklich ermuntern", einen solchen Schritt zu gehen, hatte der Minister im Bundestag gesagt.

amt/AFP AFP

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