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Äußerungen zu Afghanistan: Bundespräsident Köhler tritt überraschend zurück

Bundespräsident Horst Köhler ist am Montag überraschend mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Die Kritik an seinen Äußerungen zu Afghanistan habe den Respekt vor seinem Amt vermissen lassen, erklärte er zur Begründung.

Bundespräsident Horst Köhler ist am Montag überraschend mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Die Kritik an seinen Äußerungen zu Afghanistan habe den Respekt vor seinem Amt vermissen lassen, erklärte er zur Begründung. Es sei der Eindruck erweckt worden, er befürworte Bundeswehreinsätze außerhalb des Grundgesetzes.

Verfassungsgemäß übernehme der Präsident des Bundesrates zunächst seine Funktionen, sagte Köhler. Das ist der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen. Köhler sagte, er habe Böhrnsen, die Bundeskanzlerin, den Bundestagspräsidenten, den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Vizekanzler bereits von seinem Schritt unterrichtet.

Köhler bedankte sich bei jenen, die ihm Vertrauen entgegengebracht hätten. "Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen", sagte Köhler zum Abschluss sichtlich berührt und mit Tränen in den Augen. Während seiner dreiminütigen Erklärung stand seine Frau Luise neben ihm.

Linke, Grüne und SPD hatten am Freitag eine Klarstellung gefordert, ob Köhler wirklich Kriege zur Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen befürworte. Linke-Chef Klaus Ernst forderte, das Staatsoberhaupt solle seine weiter unklare Haltung in einer Rede an die Nation darlegen. Die Grünen forderten eine Korrektur Köhlers, und die SPD sprach von einem "abwegigen" Diskussionsbeitrag.

Köhler hatte in einem Deutschlandradio-Interview nach seinem Besuch in Afghanistan erklärt, im Notfall sei auch "militärischer Einsatz notwendig ..., um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege". Das war im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz verstanden worden, um den es in dem Interview hauptsächlich ging. Ein Sprecher Köhlers präzisierte aber später, es sei auf die Mission "Atalanta" am Horn von Afrika gemünzt gewesen. Diese werde ausdrücklich auch mit der Sicherung der Handelswege begründet, während es in Afghanistan um ein UN-Mandat geht.

APN / APN